Israel und der Libanon haben sich nach Angaben von US-Präsident Donald
Trump auf eine zehntägige Waffenruhe verständigt. Trump beansprucht die
Waffenruhe für sich und spricht von einem möglichen Durchbruch – sogar
erste direkte Gespräche im Weißen Haus zwischen Israel und dem Libanon
stellt er in Aussicht. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sieht
die Feuerpause als Chance für eine dauerhafte Friedenslösung. Zudem
erklärt er, dass die israelischen Soldaten während der Waffenruhe im
Süden des Libanon bleiben werden. Zur gleichen Zeit gibt es Berichte
über neue Angriffe trotz Waffenruhe. Wie stabil ist die Waffenruhe
wirklich? Jan Roß, Politikredakteur der ZEIT, berichtet aus Israel. Im
Podcast erklärt er, warum diese Waffenruhe für Trump so wichtig ist und
was sie für den ohnehin unter Druck stehenden Libanon bedeutet.
Nach der Hormus-Konferenz in Paris, zu der Frankreich und Großbritannien
eingeladen hatten, teilte Macron mit, die Planung einer militärischen
Mission zur Sicherung der Schifffahrt in der Region werde nun schnell
vorangetrieben. Der britische Premierminister Keir Starmer sprach von
einer produktiven Sitzung. Er betonte, eine militärische Mission werde
rein defensiv sein und erst nach dem Beschluss einer Waffenruhe starten
können. Der Bundeskanzler bekräftigte die Bereitschaft Deutschlands,
sich an einem Einsatz in der Region zu beteiligen. Die Bundeswehr sei
bereit, sich der Minenräumung anzuschließen, sagte er. Dafür brauche es
jedoch eine Resolution des UN-Sicherheitsrates, einen Beschluss der
Bundesregierung und ein Mandat des Bundestags. Hauke Friederichs,
sicherheitspolitischer Korrespondent der ZEIT, spricht im Podcast
darüber, um welche Art der militärischen Beteiligung es gehen könnte.
Noch während der Sitzung erreichte die Politikerinnen und Politiker die
Meldung, dass die Straße von Hormus wieder offen sei. Die Blockade der
für die Schifffahrt wichtigen Straße wird dem Iran zufolge für die
restliche Zeit der mit dem Libanon geltenden Waffenruhe aufgehoben.
Das teilte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi auf X mit.
Außerdem im Update:
- Justizministerin Stefanie Hubig hat einen Gesetzentwurf gegen
digitale Gewalt vorgelegt. Vorgesehen sind neue Straftatbestände,
etwa für das Verbreiten intimer Bilder ohne Zustimmung, für
täuschend echte Deepfakes und für Cyberstalking. Außerdem sollen
Opfer digitaler Gewalt über das Zivilrecht selbst leichter gegen
Urheber vorgehen und gerichtlich auch Accountsperren erwirken
können.
Und sonst so? Wie Schachprofis feiern
Moderation und Produktion: Erica Zingher
Redaktion: Constanze Kainz
Mitarbeit: Konstantin Hadži-Vuković
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Weitere Links zur Folge:
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Israel und die Hisbollah: Krieg im Libanon – Ein Land zwischen Israel
und Hisbollah
Libanon: Donald Trump braucht diese Waffenruhe
Irankrieg: Macron, Starmer und Merz starten Krisengipfel zur Straße von
Hormus
Digitale Gewalt: Justizministerin will sexualisierte Deepfakes unter
Strafe stellen
Schifffahrt: Iran öffnet Straße von Hormus während Waffenruhe im Libanon
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