Ein halbes Jahr nach dem Ampel-Aus sind die Chaos-Wochen zurück in der deutschen Spitzenpolitik. Die Wahl der Verfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf bringt die neue Koalition gehörig ins Wanken. Jens Spahn musste am Freitagmorgen vor den eigenen Abgeordneten kapitulieren und die lange geplante Wahl komplett absagen. Ein hochnotpeinlicher Vorgang. Wie angeschlagen ist die Koalition nach dieser turbulenten letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause im Deutschen Bundestag? Wie geht es weiter für den bisherigen Außenpolitik-Kanzler Merz? Und was wird aus Jens Spahn und seinen Masken?
Der Apofika-Presseklub mit Jonas Schaible (Spiegel), Ulrike Herrmann (taz), Michael Bröcker (Table Media) und natürlich unserem Host, Markus Feldenkirchen (Spiegel)
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Mehr Druck auf Arbeitslose? Die Bürgergeldreform
Die Debatte ums Bürgergeld ist wieder in vollem Gange. Mit einer Milliarde an Einsparungen plant der Generalsekretär der SPD, Tim Klüssendorf nächstes Jahr, im Jahr darauf sollen es schon 3,5 Milliarden sein. Doch der Union scheint das nicht zu reichen. Die Kosten liefen mit über 50 Milliarden “komplett aus dem Ruder”, sagt Fraktionschef Jens Spahn. Und Markus Söder moniert: “Es kann nicht sein, dass wir beim Bürgergeld Rekordausgaben haben und deswegen andere wichtige Anliegen wie Entlastungen bei der Stromsteuer aufschieben müssen”.
Im schwarz-roten Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD vorgenommen, das System grundlegend zu reformieren. Aber ist das Bürgergeld wirklich eine “Ungerechtigkeit gegenüber den Fleißigen in diesem Land”, wie es der CDU-Chef in Baden Württemberg, Manuel Hagel, Anfang der Woche formulierte? Braucht es wieder mehr und härtere Sanktionen für Arbeitslose? Ist ein Regelsatz von 563 Euro pro Monat angemessen? Und ist es angesichts von zusätzlichen Schulden von fast 850 Milliarden Euro bis 2029 wirklich gerecht, dass jetzt bei den Arbeitslosen gespart werden soll?
Der Apofika-Presseklub mit diesen Gästen: Ulrike Winkelmann (taz), Dorothea Siems (WELT), Anna Mayr (Zeit) und natürlich unserem Host, Markus Feldenkirchen (Spiegel)
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Friedrich Merz und die Weltpolitik
Im Wahlkampf war für Friedrich Merz eines klar: Er wollte Deutschland zurück auf die Weltbühne führen – als verlässlichen Partner, als gestaltende Kraft in einer Zeit globaler Umbrüche. Doch nicht erst seit dem US-Angriff auf iranische Atomanlagen am vergangenen Wochenende ist vieles anders. Die Diplomatie scheint ausgedient zu haben, das Völkerrecht wird ignoriert. Welche außenpolitische Rolle spielt die deutsche Regierung unter Kanzler Merz in dieser neuen Lage? Was bedeutet „Führung“ in einer Welt, in der Allianzen bröckeln und Machtfragen neu verhandelt werden? Zählt jetzt nur noch das Recht des Stärkeren?
Der Apofika-Presseklub mit Robin Alexander (Welt), Eva Quadbeck (Redaktionsnetzwerk Deutschland), Iris Sayram (ARD) und natürlich unserem Host, Markus Feldenkirchen (Spiegel)
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1:03:38
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War’s das für die Mullahs?
Israel und Iran haben sich diese Woche weiter mit Raketenangriffen überzogen. Das israelische Militär scheint aber mehr und mehr die Oberhand zu gewinnen: Mittlerweile hat Israel laut eigenen Angaben die Lufthoheit über Teheran.
Was bedeutet dies für das Mullah-Regime? Sitzt es noch fest im Sattel oder erodiert die Macht der Diktatur? Warum ist die Gruppe der Exil-Iraner so zerstritten und wer könnte den heutigen Machthabern einst folgen? Wir versuchen einen Blick auf die Lage im Land selbst zu werfen – so gut das dieser Tage eben geht.
Für den weiteren Verlauf des Krieges könnte das Verhalten von Donald Trump entscheidend werden. Ein militärisches Eingreifen der USA wäre eine neue dramatische Eskalation. Was wird Trump tun? Und welche Folgen hätte das für die Region – und andere Konflikte auf der Welt?
Der Apofika-Presseklub mit Isabel Schayani (WDR), Katrin Eigendorf (ZDF), Bernhard Zand (Spiegel) und natürlich unserem Host, Markus Feldenkirchen (Spiegel)
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1:09:17
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Israel greift Iran an: Eskaliert die Lage im Nahen Osten?
Die israelische Armee hat mit einem Großangriff unzählige Ziele im Iran beschossen – und zahlreiche Spitzen des Mullah-Regimes gezielt getötet. Verteidigungsminister Israel Katz sprach von einem "Präventivschlag" aufgrund des weit fortgeschrittenen iranischen Atomprogramms, Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte an, dass die Militäraktion "mehrere Tage" lang fortgesetzt werden solle. Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei drohte Israel mit folgenschweren Konsequenzen, zugleich startete die Islamische Republik einen Gegenangriff. Nach Angaben der israelischen Armee wurden rund hundert Drohnen in Richtung israelisches Staatsgebiet abgefeuert. Die israelische Armee hat viele Drohnen und Raketen abgefangen, das Land wurde allerdings auch getroffen. Wieso Israel genau jetzt angreift? Was das für die angespannte Lage im Nahen Osten bedeutet und wie Bündnispartner Trump und die USA reagieren, das besprechen wir im Apofika-Presseklub diesmal mit den folgenden Gästen:
Live aus Tel Aviv zugeschaltet ist die freiberufliche Nahostkorrespondentin Steffi Hentschke. Ferner diskutieren Maximilian Popp (Spiegel), Nikolaus Blome (RTL/N-TV) und natürlich unser Host Markus Feldenkirchen (Spiegel)
Über Apokalypse & Filterkaffee - Presseklub mit Markus Feldenkirchen
Willkommen im Apokalypse und Filterkaffee Presseklub. Jeden Samstag führt Markus Feldenkirchen, gemeinsam mit renommierten Journalist*innen, durch eine spannende und tiefgründige Diskussion zu dem wichtigsten Thema der Woche. Der perfekte Wochenabschluss und die ideale Ergänzung zu den täglichen Apokalypse und Filterkaffee Folgen.
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