Sie hat zwölf Jahre lang Entscheidungen mit getroffen, die ganz Deutschland betreffen: Über Klimaschutz, Asylrecht, bis hin zur Corona-Notbremse. Susanne Baer, Professorin für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien an der Humboldt-Universität zu Berlin und ehemalige Richterin am Bundesverfassungsgericht kennt das Innenleben des mächtigsten Gerichts Deutschlands wie kaum jemand sonst.
FOCUS-Chefredakteurin Franziska Reich spricht mit ihr darüber, wie das Bundesverfassungsgericht über die Demokratie in Deutschland wacht und was passiert, wenn die Regierung sich nicht an seine Entscheidungen hält. Was macht einen guten Konsens aus, wenn acht sehr unterschiedliche Menschen über die Grundrechte aller entscheiden? Wer hält dagegen, wenn Parlamente schweigen und Mehrheiten anfangen, Minderheiten zu überrollen? Und: Warum braucht jeder Verfassungsrichter und -richterin in ihren Augen eine Haltung?
Baer erklärt, wie das Bundesverfassungsgericht ohne Polizei, ohne Budget und ohne Staatsanwalt auskommt – und worauf es stattdessen angewiesen ist: auf die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands. Es geht auch um den Sturm um die Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf und ein mögliches AfD-Verbot.
Und es wird persönlich: Baer erzählt, wie es sich anfühlt, zum ersten Mal die rote Robe anzuziehen, welche Entscheidungen ihr den Schlaf geraubt haben und was sie jungen Juristinnen rät, die heute Angst haben, in der Öffentlichkeit ihre Positionen zu vertreten.
Susanne Baers Buch Rote Linien – Wie das Bundesverfassungsgericht die Demokratie schützt finden Sie hier.
Quellen der Einspieler:
Alexander Throm (CDU) bei Welt TV
Stephan Brandner (AfD) im Bundestag
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