Machtwechsel

Die Konjunktur in Deutschland kommt nur langsam in Fahrt – und der Irankrieg könnte die Lage weiter verschärfen. Ökonomen erwarten für dieses Jahr nur rund ein Prozent Wachstum, steigende Ölpreise könnten die Konjunktur zusätzlich belasten. Erste Folgen sind bereits an den Zapfsäulen spürbar.

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche greift nun doch in den Markt ein: Die nationale Ölreserve wird freigegeben, die Preisgestaltung an Tankstellen stärker reguliert und die Kraftstoffwirtschaft intensiver kontrolliert. Das Signal: Die Regierung hat die Lage im Griff. Während Reiche auf Beruhigung setzt, deutet sich nach dem Koalitionsausschuss am Mittwoch neuer Streit bei Schwarz-Rot an – hausgemacht und unabhängig vom Irankrieg.

In dieser Folge von Machtwechsel sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander über eine Bundesregierung im Zangengriff äußerer Krisen – und innerer Konflikte.

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„Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ von Robin Alexander ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001.

Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.

Das Kopf-an-Kopf-Rennen in Baden-Württemberg ist entschieden: Cem Özdemir ist der Sieger – für Manuel Hagel reicht es nicht. Doch schon am Tag nach dem Wahlabend geht das Spiel in die nächste Runde: Die Christdemokraten wollen ihr Licht nicht unter den grünen Scheffel stellen – während die Grünen auf Bundesebene versuchen, Özdemirs Erfolg zu einem der gesamten Partei zu machen.

Und die SPD? Die klammert sich an einen alten Kalenderspruch: Immer, wenn du glaubst, es geht nicht mehr, kommt irgendwo ein Lichtlein her. Dieses Licht könnte in diesem Fall Alexander Schweitzer sein – Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz und mit guten Chancen, sein Amt auch nach der Wahl in zwei Wochen zu verteidigen.

Was sich im Schatten der Ereignisse in Baden-Württemberg derzeit im Berliner Regierungsviertel abspielt – und was das für die künftige strategische Ausrichtung der Parteien bedeutet – darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel.

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Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.

Die bevorstehende Landtagswahl in Baden-Württemberg entwickelt sich überraschend spannend: In den vergangenen Wochen hat Cem Özdemir gegenüber dem CDU-Spitzenkandidaten Manuel Hagel deutlich aufgeholt – inzwischen liefern sich beide ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Wie es dazu kommen konnte und welche Auswirkungen die Wahl im Ländle auf die Bundespolitik hat, darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel.

Außerdem geht es um die Auswirkungen der Washington-Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz – auch im internationalen Kontext, etwa in Spanien.

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Der deutsche Bundeskanzler ist erneut im Weißen Haus gewesen – in einer Weltlage, die für Europa mit dem Angriff Israels und der USA noch dramatischer geworden ist. Der Krieg mit dem Iran überschattete die eigentlichen Anliegen des Kanzlers: die Zolldrohungen Donald Trumps und die Lage der Ukraine.

Dieses Mal ging es für Merz also um mehr, als das Treffen mit dem US-Präsidenten unfallfrei zu überstehen. Wie die Begegnung mit Trump verlaufen ist, wie sich der Kanzler positioniert hat und wie seine Haltung in der Iran-Frage entstanden ist, darum geht es in dieser Folge von Machtwechsel.

Außerdem analysieren Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, was dieser Besuch politisch bedeutet. Robin war im Oval Office dabei und hat unmittelbar danach zum Podcast-Mikrofon gegriffen.

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Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.

Das historische Bild einer Kanzlerschaft formt sich erst in der Zeit danach. Und auf das, was von ihnen und ihrer Politik in Erinnerung bleibt, versuchen die ehemaligen Regierungschefs natürlich Einfluss zu nehmen, sie werden zu Geschichtenerzählern ihrer eigenen Geschichte. In dieses Deutungsbusiness ist nun auch Olaf Scholz eingestiegen. Seine Amtszeit wurde durch den Überfall Russlands auf die Ukraine geprägt.

Wie Scholz sein Wirken verstanden wissen will und warum das zu einem Konflikt mit seiner Amtsvorgängerin Angela Merkel führt, darum geht es in dieser Folge von Machtwechsel.

Außerdem sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander über eine Neuerung in der deutschen Flüchtlingspolitik – die zeigt, dass ein CSU-Bundesinnenminister auch sozialdemokratische Positionen mit Überzeugung vertreten kann.

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