Die SPD verliert erneut eine Landtagswahl, diesmal in Rheinland-Pfalz, und liefert damit einen weiteren Beleg für ihre Orientierungslosigkeit. Gleichzeitig steht die schwarz-rote Bundesregierung vor unpopulären Reformpaketen bei Rente, Haushalt und Sozialstaat. Wie viel Veränderung traut sich eine Regierung noch zu, deren Landesverbände eine Niederlage nach der anderen einsammeln?
Wir sprechen darüber, was die Rheinland-Pfalz-Wahl politisch wirklich aussagt, wie tief die SPD-Krise reicht, und was das für die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung bedeutet: beim Umbau des Sozialstaats, bei Steuer- und Subventionsfragen, bei der Frage, wer in diesem Land noch Zumutungen vermitteln kann.
Der Apofika-Presseklub mit Morten Freidel (NZZ), Nicole Diekmann (ZDF) und Christoph Hickmann (SPIEGEL) – und natürlich unserem Host, Markus Feldenkirchen (SPIEGEL)
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