RefPod

LIES du ESEL! Was wie ein beleidigender Imperativ klingt, ist mal wieder echter RefPod-Service, denn hinter den beiden Begriffen verbergen sich gleich zwei Memorierungshilfen für die Voraussetzungen des Vertrags mit Schutzwirkung zu Gunsten Dritter (VSzD), die Ihr in dieser Folge kennenlernen werdet. "Moment mal!“, werden nun einige von Euch aufbegehren, „War uns nicht die zweite Folge zu den Abschleppfällen versprochen?“ Doch, doch - das war sie. Und hier ist sie. Aber einmal mehr entpuppen sich die Abschleppfälle als Parforceritt durch wesentliche Materien des BGB: Von berechtigter und unberechtigter GoA, über das EBV bis hin zum Bereicherungsrecht, in dieser Folge sogar im Dreipersonenverhältnis. Und wo es einen Dritten gibt, da darf natürlich weder der VSzD noch die Drittschadensliquidation fehlen. Wem das alles dann doch viel zu tief ins Zivilrecht geht, der darf sich über einen öffentlich-rechtlichen Exkurs nebst Rechtswegfragen freuen. Der Abschleppfall als juristisches Weltenei! Liebevoll ausgebrütet wird es auch in dieser zweiten Folge von Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leitende. Zugleich wird der in der ersten Folge begonnene Quiz feierlich aufgelöst. Und die letzte Frage richtet sich an Euch: Wie hat Euch dieses neue materiell-rechtliche Format gefallen? Schreibt uns gerne über unsere üblichen Kanäle. Und nun: Viel Spaß beim Hören!

Besprochene Entscheidungen:

BGH, Urteil vom 18. Dezember 2019 – XII ZR 13/19 –

BGH, Urteil vom 21. Juni 2012 – III ZR 275/11 –

BGH, Urteil vom 2. November 1988 – IVb ZR 102/87 –, BGHZ 105, 365-373

BGH, Urteil vom 15. Oktober 1969 – I ZR 3/68 –, BGHZ 52, 393-400

BGH, Urteil vom 19. Dezember 2025 – V ZR 44/25 –

BGH, Urteil vom 11. März 2016 – V ZR 102/15 –

BGH, Urteil vom 18. Dezember 2015 – V ZR 160/14 –

BGH, Urteil vom 21. September 2012 – V ZR 230/11 –

BGH, Urteil vom 6. Juli 2012 – V ZR 268/11 –

BGH, Urteil vom 5. Juni 2009 – V ZR 144/08 –, BGHZ 181, 233-242

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung

02:50 Wiederholung der noch offenen Quizfragen

04:35 Wo prüfe ich, welche Kosten ersetzt verlangt werden können?

07:21 Welche Kosten können ersetzt werden?

08:44 Kosten der Halterabfrage

15:30 Standkosten

25:07 Kosten der Parkraumüberwachung

28:48 Inkassokosten

35:43 Vertragsstrafen

44:34 Anspruch des Halters auf Rückzahlung der Abschleppkosten

56:09 Parkplatzberechtigter tritt seinen Anspruch ab - und jetzt?

01:02:01 Welche Ansprüche hat der Halter, wenn sein Fahrzeug beim Abschleppvorgang beschädigt wird?

01:25:59 Wie wäre es, wenn der Abschleppunternehmer im Auftrag der Polizei handelt?

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Manchmal, ja manchmal da hat einen das Zivilrecht so richtig am Haken! Da löst man die Bremsen, da lässt man sich mitziehen, da wird man nur zu gerne in Verwahrung genommen. Ihr ahnt es schon: In dieser Folge geht es um die allseits beliebten Abschleppfälle, hier in der Geschmacksrichtung „Zivilrecht“ (für die öffentlich-rechtlichen Abschleppfälle geht es bitte hier entlang). Zugleich feiert mit dieser Folge unsere Reihe zum materiellen Recht (die Folgen Materielles ZivilR 1 und 2 gibt es hier) ein Comeback - und zwar eingekleidet in eine neue Formatidee: Nur einer - in diesem Fall: Christian Walz - weiß, worum es in der Folge gehen wird und hat das Thema vorbereitet, sein Gegenüber - in diesem Fall: Anna Henrichs - stolpert ahnungslos in die Aufnahme und wird zu Beginn auch noch mit knifflige Quizfragen malträtiert (die im Verlauf der Folge natürlich aufgelöst werden). Mitraten erwünscht! Auf diese Weise erarbeiten sich die beiden das Themenfeld der zivilrechtlichen Abschleppfälle von den absoluten Grundlagen bis hin zu nerdigen Detailfragen. Und weil es sich bei den Abschleppfällen um eine echte Querschnittsmaterie handelt, lernt man wie Nebenbei noch allerhand um Besitzrecht, GoA und Deliktsrecht. Lasst uns unbedingt wissen, wie Euch diese neu-alte Formatidee gefällt. Nächste Woche erscheint Folge 2 - viel Spaß beim Hören!

Besprochene Entscheidungen:

BGH, Urteil vom 19. Dezember 2025 – V ZR 44/25 –

BGH, Urteil vom 11. März 2016 – V ZR 102/15 –

BGH, Urteil vom 18. Dezember 2015 – V ZR 160/14 –

BGH, Urteil vom 21. September 2012 – V ZR 230/11 –

BGH, Urteil vom 6. Juli 2012 – V ZR 268/11 –

BGH, Urteil vom 5. Juni 2009 – V ZR 144/08 –, BGHZ 181, 233-242

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

06:49 Die sechs Quiz-Fragen

17:19 Grundfall

18:54 Possessorische Besitzschutzansprüche

23:39 Besitzstörung, teilweise Besitzentziehung (Auflösung Frage 1) und Selbsthilferechte

28:23 Wer ist Störer?

29:23 Anspruch aus § 1004 BGB

31:05 Anspruch aus § 823 I BGB und §§ 823 II, 858 BGB

34:34 Unterlassungsansprüche und Unterlassungserklärungen

46:56 Abwandlung 1

48:13 Vertragsschluss

49:12 Verbotene Eigenmacht nach Mietvertragsende? (Auflösung Frage 2)

58:32 Abwandlung 2

01:00:15 Vertragliche Ansprüche, culpa post contractum finitum

01:03:04 Normzweck und Systematik der GoA, §§ 677 ff. BGB

01:10:19 Voraussetzungen der berechtigten GoA und „Fremdheit“ des Geschäfts

01:20:23 Fremdgeschäftsführungswille (Auflösung Frage 4)

01:27:47 „Berechtigung“ der GoA, § 683 BGB

01:38:15 Deliktsrechtliche Ansprüche, § 823 I BGB und § 823 II BGB iVm. § 858 BGB

01:42:10 Wann GoA, wann Deliktsrecht? (Auflösung Frage 3)

01:45:53 Fazit

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100 Folgen RefPod! Aus diesem Anlass hat sich das RefPod-Team etwas Besonderes für euch überlegt: ein Remake einer der beliebtesten RefPod-Folgen, nämlich der Folge „#1 Unsere persönlichen Klausurtipps“. Seit dieser Folge ist viel Zeit vergangen (damals gab es z. B. noch keine E-Klausuren in NRW!) und außerdem kam darin noch nicht das gesamte RefPod-Team zu Wort. Deshalb wird es höchste Zeit für dieses Remake, in dem Christian Walz, Anna Henrichs, Richard Ademmer und – per Sprachnachricht zugeschaltet – Christoph Spielmann ihre persönlichen (und aus ihrer Sicht besten) Klausurtipps mit euch teilen. (Sie alle sind Richter:innen und AG-Leitende – aber das weiß ohnehin jeder, der diese Folgenbeschreibungen hier liest. [Übrigens cool, dass du das gerade machst!])

Darüber hinaus teilen sie auch viele nützliche Klausurtipps der Hörer:innen, die das RefPod-Team bei Instagram und LinkedIn eingesammelt hat – danke an dieser Stelle für den tollen Input!

VIELEN DANK für 100 Folgen RefPod – ohne euch wäre das nicht möglich! Auf die nächsten 100 Folgen!

Ach so, ihr fragt euch vielleicht, welche Tipps in dieser Folge besprochen werden? Das könnt ihr ganz einfach anhand der folgenden Zeitstempel nachvollziehen:

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

04:13 Keine Bewertungsautomatismen

09:15 Viele Probeklausuren schreiben

16:27 Unter welchen Bedingungen Probeklausuren schreiben?

20:08 Frühzeitige Arbeit mit aktuellen Kommentaren und Gesetzen

26:00 E-Klausuren-Software und -Hardware

30:24 Der Tag und die Nacht vor den Klausuren

37:15 Klebezettel, Lesezeichen, Maskottchen und Essen

42:15 Was zuerst lesen?

50:29 Aufgabe markieren ja oder nein?

55:50 Tipps für das Fertigen der Lösungsskizze

01:04:20 Zeiteinteilung

01:09:35 Was man direkt am Anfang runterschreiben kann

01:12:20 Entscheidungsgründe oder Tatbestand zuerst?

01:21:09 Lernt die Formalia!

01:23:27 Abkürzungen

01:26:34 Keine Zwischenüberschriften in Urteilsentwürfen

01:29:48 Urteilsstil: Waruuum?

01:31:04 Tenor: Kongruent, bestimmt, vollständig!

01:33:55 Tipps für Begründungstiefe

01:44:42 Echoprinzip + Urteilsstil = Musterlösung

01:47:30 Beweiswürdigung

01:51:22 Genau zitieren!

01:52:48 Konkurrenztrick im StrafR

01:54:02 „Kommentarklausuren“

01:57:30 Umgang mit Panik und Blackouts

02:02:02 Was ist Dein Ziel?

02:08:12 Unsere allerwichtigsten Tipps

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Worauf muss man sich im Sitzungsdienst noch einstellen? Na, auf Gespräche rund um die Einstellung! Warum und wann muss ich hier den Ausbilder anrufen, nach welchen Kriterien darf ich eine Einstellung mit und ohne Auflage für opportun halten - und wie behaupte ich mich, wenn ich zur Einstellung gedrängt werde? Herzstück dieser Folge ist aber etwas anderes: Das Plädoyer! Wie spreche ich die Anwesenden an? Wann plädiere ich eher lang, wann eher kurz, wann ist eine Beweiswürdigung geboten, wann eher nicht? Wie gehe ich mit meiner Nervosität um? Diese und viele weiteren Fragen erörterten Henning Barton, Richter am Landgericht, und Anna Henrichs, Richterin, beide AG-Leitende, in dieser dritten und letzten Folge unserer großen Reihe zum staatsanwaltschaftlichen Sitzungsdienst. Wenn ihr alle Folgen aufmerksam gehört habt, habt ihr neben vielen praktischen Tricke wie nebenbei auch noch etwas anderes gelernt: Nämlich mit welcher inneren und äußeren Haltung würdig und zugleich bestimmt unser Rechtsstaat vertreten werden kann. Denn auch das bedeutet Sitzungsvertretung - viel Spaß beim Hören!

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung

04:40 Zeitpunkt der Einstellungsentscheidung

08:22 Einstellung oder Beschränkung?

13:20 Was mache ich, wenn ich zur Zustimmung „gedrängt“ werde?

16:30 „Vorprüfung“ bei Einstellung nach §§ 153, 153a StPO: Geständnis und Ersttäter

20:01 Argumente pro Einstellung

37:10 Ruf den Ausbilder an!

39:16 Die Beschränkungsmöglichkeiten nach §§ 154, 154a StPO

44:28 Das Plädoyer - kurz oder lang?

47:58 Der Aufbau des (langen) Plädoyers

50:10 Plädieren bitte! Ohne Pause?

58:11 Der erste Satz: Die Anrede

01:02:27 Die Sachverhaltsfeststellung

01:06:01 Beweise würdigen

01:06:55 Strafbar oder schuldig gemacht?

01:07:44 Die rechtliche Würdigung

01:08:37 Die Strafzumessung - ein Dreischritt

01:19:00 Basar - Was beantrage ich denn jetzt?

01:23:53 Vielen Dank!

01:24:48 Hennings Tipp gegen‘s Zittern

01:27:01 Das „kurze“ Plädoyer

01:35:29 Vorführung aus der U-Haft - was ist zu beachten?

01:42:00 Anträge nach Paragraph §§ 69, 69a StGB

01:48:52 Anträge auf Einziehung von Gegenständen

01:53:53 Und schon vorbei!

01:57:07 Verabschiedung

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Knarrend öffnen sich die Türen zum Sitzungssaal - und damit zur zweiten Folge unserer Reihe zum staatsanwaltschaftlichen Sitzungsdienst. Im Gespräch mit Hennig Barton, Richter am Landgericht und vormals an die Staatsanwaltschaft abgeordnet, knüpft Anna Henrichs, Richterin, an unsere erste Folge an. Hier erfahrt Ihr alles über EURE Rolle als Sitzungsvertreter bis kurz vor dem Plädoyer (das im Mittelpunkt der dritten Folge stehen wird). Bis dahin stellen sich mehr als genug Fragen: Was tun, wenn der Angeklagte nicht kommt? Wie verliest man sie eigentlich, die Anklage (und wie den Strafbefehl nach Einspruch)? Was ist Eure Rolle bei der Beweisaufnahme (und was nicht)? Und ist es eigentlich normal, dass man die geladenen Zeugen dem Tatgeschehen nach (Hand-)Aktenlage häufig gar nicht zuordnen kann? Viel Spaß mit der neuen Folge - wir hören uns in der dritten und letzten Folge!

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung

02:56 Wo sitzt der Sitzungsvertreter?

05:27 Wie geht’s los?

07:08 Der Angeklagte kommt nicht - was nun?

11:20 Was ist eine Vorführung?

13:46 Antrag auf Erlass eines Strafbefehls

17:20 Ein Zeuge kommt nicht - und jetzt?

19:33 Die Verlesung der Anklageschrift

22:30 Wir wird ein Strafbefehl verlesen?

24:44 Wie verlese ich verbundene Anklageschriften?

26:07 Die Einlassung des Angeklagten zu seinen persönlichen Verhältnissen

28:31 Die Rolle des Sitzungsvertreters in der Hauptverhandlung

33:29 Die Frage ist gestellt und beantwortet - wie befrage ich richtig?

36:17 Die Beweisaufnahme

41:46 Verabschiedung

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