RefPod

Eine neue Folge Revisionsrecht! Und die drängende Frage: Auf welches Niveau BGB ich mich diesmal mit den Wortwitzen in dieser Folgenbeschreibung?! Also, Christian Walz und Lisa Walter, beide Richter/in und AG-Leitende, nehmen euch mit in den zweiten Teil der Zulässigkeits-Ziegen-Prüfung. Und wisst ihr, wer mithört? Der Verpassungsschutz! Denn diesmal geht es vor allem um die Revisionseinlegungs- und Revisionsbegründungsfristen, die kein Rechtsmittelführer verpassen sollte. So wenig wie ihr diese Folge verpassen solltet! Außerdem: Das hier ist die erste RefPod-Folge, die zugestellt wird und ist! Nämlich mit allerhand klausurrelevanten Problemen rund um die Zustellung von Strafurteilen - keine Sorge, die Folge bleibt natürlich trotz „Zu-Stellung“ für euch immer erreichbar! Zum Schluss zeigen Lisa und Christian euch noch einen etwas komischen Einstieg in die Revisionsklausur. Wenn ihr euch den und die vielen weiteren Tipps aus der Folge in den Schreibtisch ritzt, dann werdet ihr die nächste Klausur mit Gravur bestehen! Viel Spaß beim Hören! :)

Hier kommt ihr zur begleitenden Schemata-Sammlung (wird im Laufe der Veröffentlichungen weiter aktualisiert).

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

02:08 Formgerechte Revisionseinlegung

13:11 Einlegungsfrist

16:30 Revisionsbegründungsfrist und Zustellprobleme

32:10 Kein Verzicht und Keine Rücknahme

41:45 Der Bonusfall!

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämt

Wenn sieben Ziegen besonders ekliges Bananen-Vitalbrot (oder -Vanillekipferl!) backen, dann seid ihr nicht in einem Fiebertraum vorweihnachtlichen Backwahnsinns gelandet, sondern in unserer ersten Folge zur strafprozessualen Revisionsklausur! Und die ist alles andere als määäh: Christian Walz und Lisa Walter, beide Richter/in und AG-Leitende, zeigen dir, warum man mit diesem Klausurtyp nicht auf Kriegshuf stehen muss. Sie geben dir einleitend viele praktische Klausurtipps (u. a. feiert der „Klausur-Zerreiß-Tipp“ Podcast-Weltpremiere!) und natürlich die wichtigsten Schemata (die du hier versammelt findest [das PDF wird im Laufe der Reihe aktualisiert und erweitert]). Anschließend gehen sie mit dir den ersten Teil der Zulässigkeitsprüfung durch. Diese Folge wird nicht die einZiege bleiben, nächste Woche geht’s weiter, Revisionsrecht bis es shepherd! Und wem die ganzen Ziegen/Schaf-Wortwitze hier zu blök werden, der sollte endlich aufhören, diese Zeilen zu lesen und stattdessen mit dem Hören der Folge anfangen – dann erfährst du auch, was es mit diesen Ziegen eigentlich auf sich hat. Viel Spaß dabei! :)

Zu unseren Folgen zur StA-Klausur

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

01:39 Revisions- vs. Strafurteilsklausur

05:42 Berufung vs. Revision

09:43 Ein Herz für die Revisionsklausur!

14:06 Vorsicht vor zu viel Kasuistik!

15:27 Bearbeitungsvermerk

19:43 Schema Aufbau der Revisionsklausur

21:33 Schema Erfolgsaussichten Revision

25:54 Urteilsurkunde aus dem Aktenauszug reißen!?

28:14 Unsere einzelnen Arbeitsschritte

32:50 Sieben Ziegen backen besonders ekliges Bananen-Vitalbrot!

35:18 Statthaftigkeit

39:05 Zuständigkeit

41:48 Rechtsmittelberechtigung

45:26 Beschwer

49:19 Erfrischungspause!

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Seit der ersten Folge zum Klauselrecht erhebt sie sich als Menetekel dräuend am gelblichen Horizont, verhangen von schwarzen Wolken, sturmumtost, nur ab und an wird ihr dunkler Wortlaut durch einen Blitz erhellt: Da steht sie also, die Norm des § 768 ZPO! Gerüstet mit ihren Kenntnissen aus den ersten beiden Folgen haben sich Anna Pake und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leitende, in peitschendem Regen durch nur scheinbar unwegsames Gelände geschlagen und stehen nun direkt vor ihr, der Klauselgegenklage! Und - was sollen wir sagen? Die beiden finden dort entspannte Musik und einen von warmen Licht erhellten Fahrstuhl zur Verständnisspitze vor, denn eigentlich ist das alles gar nicht schwer. Das in der Folge angesprochene (Kurz-)Skript zu den Klauselrechtsbehelfen findet ihr hier. Viel Spaß beim Hören!

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung

02:30 Ausgangsfall: Der Prozessvergleich mit Vorleistungspflicht

03:48 Die Klauselgegenklage nach § 768 ZPO

08:38 Verhältnis zur Klauselerinnerung nach § 732 ZPO

11:10 Statthaftigkeit der Klauselgegenklage

12:16 Abwandlung: Einfache statt qualifizierter Klausel

17:39 Abgrenzung der Klauselrechtsbehelfe

18:29 Formelle Einwendungen gegen die Klauselerteilung

22:50 Materielle Einwendungen gegen die Klauselerteilung

25:00 Materielle Einwendungen im formellen Gewand

28:07 Wahlrecht zwischen Klauselerinnerung und Klauselgegenklage

34:52 Zuständigkeit und Rechtsschutzbedürfnis

39:56 Begründetheit der Klauselgegenklage

41:15 Darlegungs- und Beweislast

48:02 Präklusion nach § 767 III ZPO

52:25 Tenorierung der Klauselgegenklage

55:55 Verhältnis zur Vollstreckungsabwehrklage

1:00:26 Klagehäufung und Klausuraufbau

1:03:05 Prüfung der Klauselerinnerung nach § 732 ZPO

1:07:26 Verabschiedung

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Nach der kleinen Klauselkunde in Folge 1 geht’s jetzt in die Vollen: Nach einem Gesamtüberblick über alle Klauselrechtsbehelfe für Gläubiger und Schuldner wenden sich Anna Pake und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leitende, der Klauselerteilungsklage (§ 731 ZPO) zu. Dazu spinnen die beiden das in der letzten Folge begonnene Fällchen zur vergleichsweisen Zahlung von 12.000 € nach Einbau einer Heizung (oder war es ein Kamin?!?) weiter. Und nächste Woche stellen sie sich dann gemeinsam dem „Endgegner“: der Klauselgegenklage (§ 768 ZPO) und deren Verhältnis zur Klauselerinnerung (§ 732 ZPO). Seid ihr dabei? Und noch was: Das angesprochene Skript mit Schaubildern und Aufbauhinweisen, das in jeder Folge erweitert wird, findet ihr hier. Viel Spaß beim Hören!

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung

02:51 Rechtsbehelfe des Gläubigers

06:43 Rechtsbehelfe des Schuldners

11:34 Die Klauselerteilungsklage nach § 731 ZPO

14:50 Statthaftigkeit

19:40 Exkurs: Wegfall- und Wiederauflebensklausel

27:36 Zuständigkeit

30:36 Rechtsschutzbedürfnis und Feststellungsinteresse

34:31 Vorrang des Klauselerteilungsverfahrens?

40:55 Begründetheit der Klauselerteilungsklage

41:28 Allgemeine Klauselerteilungsvoraussetzungen

44:05 Formelle Voraussetzungen der Klauselerteilung

46:45 Zuständiges Klauselerteilungsorgan und § 795b ZPO

51:00 Allgemeine Voraussetzungen der Klauselerteilung

59:29 Besondere Voraussetzungen der qualifizierten Klausel

1:05:14 Einwendungen des Schuldners gegen den titulierten Anspruch

1:11:33 Präklusion nach § 767 Abs. 3 ZPO (Bündelungspräklusion)

1:16:20 Tenorierung der Klauselerteilungsklage

1:21:57 Fazit & Verabschiedung

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Hach, was sind das nur für interessante Geschöpfe! Man kann gegen sie klagen, aber sie durch Klage auch in die Welt bringen, sie können (um-)schreiben und ergänzen, es gibt sie in einfach und es gibt sie aber auch in qualifiziert, wenn ein „als bewiesen angenommenen Eintritt der Voraussetzung für ihre Erteilung“ besteht. Außerdem bleiben sie immer in guter Erinnerung (§ 768 2. Hs. ZPO)! Klingt dubios? Klingt kompliziert? Ist es gar nicht! Anna Pake und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leitende, reden in dieser ersten Folge einer dreiteiligen Serie über - tadaaa - die Klausel! In dieser ersten Folge werden die Grundlagen gelegt und dann in einer zweiten und dritten Folge die einzelnen Klauselrechtsbehelfe durchdekliniert. Das ungeliebte Geschöpf „Klausel“ wird Euch danach ganz nah sein, versprochen! Damit es nicht nur etwas zu hören, sondern auch zu lesen gibt, findet ihr hier das Zusatzmaterial, das mit dem Erscheinen jeder weiteren Folge erweitert wird. Nun aber anschnallen, die Vollstreckungsrakete mit der grünen Spitze startet in 3, 2, 1….viel Spaß beim Hören!

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung & Einstieg ins Klauselrecht

03:45 Klausurrelevanz des Klauselrechts

05:49 Die Vollstreckungsrakete

20:34 Das Klauselerteilungsverfahren

21:51 Einfache und qualifizierte Klauseln

23:21 Die titelergänzende Klausel nach § 726 ZPO

27:33 Die titelumschreibende Klausel nach § 727 ZPO

34.04 Öffentliche und öffentlich beglaubigte Urkunden

36:27 Besonderheiten der titelergänzenden Klausel

43:13 Zuständigkeit für die Klauselerteilung

46:09 Zwischenfazit: Die Klausel im Überblick

47:19 Sinn und Zweck des Klauselverfahrens

49:42 Sonderfall: Vollstreckung aus einem Widerrufsvergleich

57:10 Ausblick auf Teil 2 & Verabschiedung

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