Verwaltungsrecht AT

Wir schauen uns anhand eines Beispiels an wie man die Rücknahme unionsrechtswidriger Verwaltungsakte nach § 48 VwVfG / Art. 291 AEUV prüft und wo der effet utile aus Art. 4 III EUV relevant wird.

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0:10 Beispiel
2:30 Übersicht
3:55 Lösung Frage 1
13:40 Lösung Frage 2
14:38 Effet utile im Gutachten

Zulässigkeit und Begründetheit und Probleme bei § 80a VwGO werden anhand eines Beispiels besprochen. Insbesondere soll es auch um den Drittschutz, drittschützende Normen, die Schutznormtheorie bzw. die subjektive Rechtsverletzung gehen.

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0:55 Schema Zulässigkeit § 80a
3:22 Statthafte Antragsart Übersicht
5:03 Doppelwirkung eines VA
6:30 Systematik § 80a
10:20 Rechtsschutzbedürfnis
12:55 Problem: § 80a III 2 als Rechtsgrund- oder Rechtsfolgenverweisung
17:53 Rechtsgrundlage bei § 80a
22:50 Begründetheit
26:35 Drittschutz Erläuterung (subjektive Rechtsverletzung)
31:35 Beispiel
48:22 Kontrollfragen

Wo wird die Selbstbindung in der Klausur relevant? Wie wird sie geprüft? Was sind norminterpretierende und normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften (VV)? Das und viel mehr besprechen wir anhand von Beispielen in diesem Video.Folien abrufbar unter: https://drive.google.com/drive/folders/1OWDMyYWGnlMIBPqttHKPhetfm2Fe3ITb?usp=share_linkTimestamps: 0:00 Intro 0:03 Grundgedanke 1:15 Rechtsfolge (Ermessensreduzierung auf 0) 2:24 Anspruchsgrundlagen im Verwaltungsrecht 3:12 Arten von Verwaltungsvorschriften 6:00 Beispiel 6:40 Lösung 12:09 Beispiel 2 (Keine Gleichheit im Unrecht) 14:08 Beispiel 3 (Antizipierte Verwaltungspraxis) 15:15 Kontrollfragen

In diesem Video werden die Grundlagen, die Systematik und die Probleme zu § 80 Abs. 5 VwGO ausführlich und anhand von Beispielen besprochen. Insbesondere wird auch die Anordnung zur sofortigen Vollziehung und die Obersätze in der Begründetheit behandelt.
Folien abrufbar unter: https://drive.google.com/drive/folders/1OWDMyYWGnlMIBPqttHKPhetfm2Fe3ITb?usp=share_link
Timestamps: 0:00 Intro 0:05 Übersicht Rechtsschutzverfahren in der VwGO 0:25 Systematik und Grundgedanken 3:17 Zulässigkeit bei § 80 Abs. 5 VwGO 3:28 Statthafte Antragsart in der Klausur 8:21 Weiter in der Zulässigkeit 9:51 Probleme im Rechtsschutzbedürfnis 14:04 Begründetheit - Anordnung (§ 80 II 1 Nr. 1-3a) 16:05 Begründetheit - Wiederherstellung (§ 80 II 1 Nr. 4) 21:28 Schema Begründetheit Wiederherstellung 24:20 Formelle Rechtmäßigkeit der Anordnung zur sofortigen Vollziehung 26:20 Problem: Anhörung erforderlich? 28:33 Problem: Heilung einer fehlenden Begründung?

In diesem Video wird das dritte ausführliche und kompliziertere Beispiel zum Aufhebungsrecht im Verwaltungsrecht (§§ 48, 49 VwVfG) besprochen und gelöst.
Quellen:Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Playlist Aufhebung https://www.youtube.com/watch?v=VIfVof5lfeg&list=PLBzB10tjWjGeEtPykqrkBaSdfdXPikdAc
Timestamps: 0:00 Intro 0:14 Sachverhalt 1:36 Lösung