Arbeitsrecht einfach erklärt - Rechtsanwalt Andreas Martin | Fachanwalt für Arbeitsrecht

Heute geht es um häufige Fragen zum betrieblichen Eingliederungsmanagement, wie zum Beispiel:
Ab wann ist der Arbeitgeber verpflichtet, ein BEM anzubieten (6‑Wochen‑Schwelle innerhalb von 12 Monaten)?
Ist die Teilnahme am BEM verpflichtend – und wie funktioniert die (widerrufliche) Einwilligung?
Welche Pflichtangaben muss das Einladungsschreiben enthalten (Ziele, Freiwilligkeit, Datenschutz, Beteiligte, Widerspruchsrechte)?
Wer nimmt am BEM teil – und kann der Arbeitnehmer einzelnen Beteiligten (z. B. Betriebsarzt, Betriebsrat, SBV) widersprechen? Darf er eine Vertrauensperson hinzuziehen?
Darf der Arbeitgeber das BEM einseitig abbrechen – und wann gilt der Prozess als „abgeschlossen“?
Was gilt, wenn vor Ausspruch einer krankheitsbedingten Kündigung kein (erforderliches) BEM durchgeführt wurde?
Welche datenschutzrechtlichen Anforderungen gelten im BEM – insbesondere für Gesundheitsdaten und gesonderte Einwilligungen?
Muss der Arbeitgeber ein erneutes BEM anbieten, wenn innerhalb eines Jahres nach Abschluss wieder mehr als sechs Wochen Arbeitsunfähigkeit auftreten?
Welche typischen Maßnahmen können aus einem BEM resultieren (z. B. Arbeitsplatzanpassung, Umsetzung, stufenweise Wiedereingliederung, Reha‑Leistungen)?
Welche rechtlichen Folgen hat ein fehlerhaftes Einladungsschreiben oder ein formfehlerhaft eingeleitetes BEM im späteren Kündigungsschutzprozess?
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2021 – 2 AZR 138/21,
Leitsatz: Der Arbeitgeber hat grundsätzlich ein neuerliches BEM durchzuführen, wenn der Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres nach Abschluss eines BEM erneut länger als sechs Wochen durchgängig oder wiederholt arbeitsunfähig erkrankt war.

Podcast:
1. FAQ zur Kündigungsschutzklage

Artikel:
1. ⁠⁠personenbedingte Kündigung
2. ⁠⁠⁠Kündigung und Kündigungsschutz⁠⁠⁠
3. ⁠⁠⁠BEM- Was ist das?

Homepage:
⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin

🎓 Rechtsanwalt Andreas Martin | Fachanwalt für Arbeitsrecht
📍 Storkower Straße 139 b, 10407 Berlin
📧 E-Mail: [email protected]
📞 Telefon: 030 74923060
📠 Fax: 030 74923818
🌐 Webpage: rechtsanwalt-arbeitsrecht-in-berlin.de

Standort Marzahn:
🎓 Rechtsanwalt Andreas Martin📍 Marzahner Promenade 22, 12679 Berlin📞: 030 74 92 16 55📥: ⁠⁠⁠⁠[email protected]⁠⁠⁠⁠🌐: ⁠⁠⁠⁠https://www.anwalt-martin.de/⁠⁠⁠⁠

Sorry, ich hatte die falsche Folge hochgeladen. Nun der richtige Beitrag!

In dieser Folge „3 von 3“ stelle ich drei aktuelle arbeitsgerichtliche Entscheidungen vor:

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 07.11.2025 – 12 SLa 876/25
Fristlose Kündigung eines Rabbiners wegen sexueller Belästigung bestätigt.

Arbeitsgericht Berlin, Urteil vom 30.01.2026 – 21 Ca 13264/25
Fristlose Kündigung eines Direktors unwirksam (Fristversäumnis), ordentliche Kündigung wirksam.

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 29.01.2026 – 8 AZR 49/25
Kopftuch bei Tätigkeit als Luftsicherheitsassistentin zulässig; Entschädigung nach § 15 AGG.

1. ⁠ Lexikon zu den Kündigungsgründen

Homepage:
⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠Rechtsanwalt Andreas Martin - Arbeitsrecht in Marzahn⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠
⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠Anwalt für Arbeitsrecht Berlin ⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠

🎙️ Podcast von Rechtsanwalt Andreas Martin – Fachanwalt für Arbeitsrecht
📍 Storkower Straße 139 b, 10407 Berlin
📧 [email protected]
📞 030 74923060
🌐 https://rechtsanwalt-arbeitsrecht-in-berlin.de
📍 Google Maps: https://maps.app.goo.gl/m5dstU2Koc7DTLmY8
▶️ YouTube: https://www.youtube.com/@andreasmartin8119

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschied, dass die systematische Ausgrenzung einer langjährig beschäftigten Assistentin nach gewonnener Kündigungsschutzklage eine schwerwiegende Verletzung ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellen kann. Einzelmaßnahmen wie andere Tätigkeiten oder eine Abmahnung genügen hierfür nicht. In der Gesamtschau – Kontaktbeschränkung, Entzug von Arbeitsmitteln, räumliche Isolation und Ausschluss von Betriebsveranstaltungen – lag jedoch „Bossing“ vor. Das Gericht sprach der Klägerin 10.000 € Entschädigung zu und löste das Arbeitsverhältnis auf ihren Antrag gemäß §§ 9, 10 KSchG gegen Zahlung einer Abfindung von 16 Monatsgehältern (52.800 €) auf.

Quelle: LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30.01.2020 – 11 Sa 1038/19.

Artikel:
1. Kündigung wegen Mobbing

Podcast:
1. Aschenputtel sortiert Knöpfe

Homepage:
⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠Rechtsanwalt für Arbeitsrecht Berlin

🎙️ Podcast von Rechtsanwalt Andreas Martin – Fachanwalt für Arbeitsrecht
📍 Storkower Straße 139 b, 10407 Berlin
📧 [email protected]
📞 030 74923060
🌐 https://rechtsanwalt-arbeitsrecht-in-berlin.de
📍 Google Maps: https://maps.app.goo.gl/m5dstU2Koc7DTLmY8
▶️ YouTube: https://www.youtube.com/@andreasmartin8119

BAG, 5 AZR 239/24, Urteil vom 26.11.2025

Ausgangslage: Eine Arbeitgeberin bot Anfang 2022 allen Beschäftigten neue, einheitliche Arbeitsverträge an. Viele unterschrieben, die Klägerin behielt ihren Altvertrag.
Maßnahme: Ab Januar 2023 erhöhte die Arbeitgeberin den Grundlohn um 5% – aber nur für Beschäftigte mit Neuvertrag. Die Klägerin war krankgeschrieben und erhielt Entgeltfortzahlung auf Basis ihres alten (nicht erhöhten) Grundlohns.
Streit: Die Klägerin verlangte unter Berufung auf den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz die Berücksichtigung der 5%-Erhöhung in ihrer Entgeltfortzahlung (Januar/Februar 2023) und machte 148,81 € brutto geltend.
Ergebnis: Das BAG gab der Klägerin recht und verurteilte die Arbeitgeberin zur Zahlung der Differenz.

Artikel:
1. ⁠⁠ ⁠⁠Arbeitslohn⁠⁠
2. ⁠⁠Lohnklage⁠⁠

Podcastfolgen:
1. ⁠⁠Rückzahlung bei überzahlten Lohn⁠⁠
2. ⁠⁠gleiche Lohn für gleiche Arbeit⁠⁠
3. ⁠Wann wir der Lohn nach einer Kündigung fällig?⁠

Homepage:
⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠Rechtsanwalt Andreas Martin - Arbeitsrecht in Marzahn⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠
⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠Anwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin ⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠

🎙️ Podcast von Rechtsanwalt Andreas Martin – Fachanwalt für Arbeitsrecht
📍 Storkower Straße 139 b, 10407 Berlin
📧 [email protected]
📞 030 74923060
🌐 https://rechtsanwalt-arbeitsrecht-in-berlin.de
📍 Google Maps: https://maps.app.goo.gl/m5dstU2Koc7DTLmY8
▶️ YouTube: https://www.youtube.com/@andreasmartin8119

Heute geht es um häufige Fragen zur Arbeitsunfähigkeit.

Was bedeutet Arbeitsunfähigkeit im arbeitsrechtlichen Sinne?

Welche Pflichten hat ein Arbeitnehmer im Falle der Arbeitsunfähigkeit?

Wie und wann muss die Arbeitsunfähigkeit dem Arbeitgeber gemeldet werden?

Welche Änderungen ergeben sich durch die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU)?

Muss die eAU immer vom Arbeitnehmer an den Arbeitgeber weitergeleitet werden?

Was passiert, wenn die Melde- oder Nachweispflichten bei Arbeitsunfähigkeit verletzt werden?

Wann verliert eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ihre Beweiskraft?

Welche Indizien können Zweifel an einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung begründen?

Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen drohen bei „passgenauer“ oder verdächtiger Krankschreibung?

Welche Rolle spielt der Medizinische Dienst der Krankenkassen bei Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit?

Artikel:
1. ⁠⁠⁠Kündigung in Probezeit wegen Krankheit⁠
2. ⁠Krankschreibung nach Kündigung des Arbeitgebers⁠

Homepage:
⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin im Prenzlauer Berg⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠

🎙️ Podcast von Rechtsanwalt Andreas Martin – Fachanwalt für Arbeitsrecht
📍 Storkower Straße 139 b, 10407 Berlin
📧 [email protected]
📞 030 74923060
🌐 https://rechtsanwalt-arbeitsrecht-in-berlin.de
📍 Google Maps: https://maps.app.goo.gl/m5dstU2Koc7DTLmY8
▶️ YouTube: https://www.youtube.com/@andreasmartin8119