Rote Roben – Fälle, die Deutschland bewegen

Lüke Recktenwald lebt auf der ostfriesischen Insel Langeoog, ist dort geboren und mit seiner Familie aufgewachsen. Lüke erlebt früh, wie der Klimawandel seine Insel verändert. Was früher ein berechenbarer Teil des Lebens auf der Insel war, wird zunehmend zur Bedrohung, denn es gibt immer heftigere Sturmfluten. Lüke beschließt, nicht länger zuzusehen. Als 17-Jähriger wird er Teil einer Klimaklage in Karlsruhe. Sein Vorwurf: Das Klimaschutzgesetz reicht nicht aus, um die Freiheit und Zukunft seiner Generation zu sichern. Gemeinsam mit acht anderen jungen Klägerinnen und Klägern zieht er vors Bundesverfassungsgericht. Der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts wird 2021 zu einer der weltweit meistbeachteten Klima-Entscheidungen der Justiz. Wir haben Lüke Recktenwald auf Langeoog besucht.
Podcast-Tipp: Das ARD Klima-Update
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Warum gilt der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts als historisch? Hat das Gericht damit selbst Klimapolitik gemacht? Welche Rolle spielen Gerichte weltweit im Kampf gegen den Klimawandel? Und was können Klimaklagen eigentlich bewirken? Über diese Fragen spricht Egzona Hyseni mit dem ARD-Rechtsexperten Frank Bräutigam.
Podcast-Tipp: Die Lösung
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März 2020: Die ganze Welt im Ausnahmezustand. In Deutschland gibt es Ausgangssperren, Schulschließungen, Kontaktbeschränkungen. Maßnahmen, die tief in den Alltag der Menschen eingreifen. Es sind die heftigsten Freiheitseinschränkungen seit der Nachkriegszeit. Doch wie weit darf der Staat gehen, um seine Bevölkerung zu schützen? Über diese Frage muss auch das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Diese Folge erzählt die Pandemie aus einer ungewöhnlichen Perspektive, nämlich aus dem Inneren des Gerichts. Verfassungsrichterin Yvonne Ott und Verfassungsrichter Henning Radtke geben seltene Einblicke in ihre Arbeit in der Pandemie. Sie erzählen, wie sie diese Zeit erlebt haben; wie es war, Entscheidungen zu treffen, die Auswirkungen auf 83 Millionen Menschen haben; warum das Gericht die “Bundesnotbremse” gebilligt hat; und wie sie heute auf diese Ausnahmesituation zurückblicken.
Podcast-Tipp: Sprechen wir über Mord https://1.ard.de/sprechen_wir_ueber_mord_cp

Während der Corona-Pandemie gerät das Bundesverfassungsgericht selbst in die Kritik. Manche Kritiker sagen sogar, Das Gericht sei nicht mehr Hüter der Grundrechte gewesen. Was ist an dieser Kritik dran? Wie steht es grundsätzlich um das Vertrauen der Bevölkerung in das Bundesverfassungsgericht? Wie widerstandsfähig ist es in stürmischen Zeiten? Und wie kann die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts mit Blick in die Zukunft geschützt werden? Unter anderem darüber spricht Egzona Hyseni mit dem ARD-Rechtsexperten Frank Bräutigam und ihrem Kollegen Kolja Schwartz. Außerdem geht es in dieser Folge um die Richterwahl.
Shownotes: https://www.sueddeutsche.de/kultur/volkskanzler-gastbeitrag-steinbeis-1.4588860?reduced=true
https://verfassungsblog.de/ein-volkskanzler/
BVerfG-Doku: https://1.ard.de/schicksalsmomente_der_republik_wie_ein_gericht_das_land_veraendert_hat
Doku “Wie gut ist unser Grundgesetz?” (2024) https://www.ardmediathek.de/video/ard-history/wie-gut-ist-unser-grundgesetz/swr/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzIyNDI4OTY
Podcast-Tipp: https://1.ard.de/DaswahreLeben

In dieser Folge erzählen wir drei Geschichten aus drei Jahrzehnten – und alle drehen sich um einen der umstrittensten Paragrafen aller Zeiten: § 218 Strafgesetzbuch zum Schwangerschaftsabbruch. Wir beginnen in den 1970er Jahren. Eine Gruppe von 374 Frauen, darunter auch Prominente wie Senta Berger oder Romy Schneider, macht etwas damals Unvorstellbares: Sie sprechen öffentlich darüber, dass sie abgetrieben haben. Sie alle fordern die Abschaffung von § 218 StGB. Damit stoßen sie eine landesweite Debatte über das Abtreibungsverbot an. Am Ende muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Rund 20 Jahre später, zur Zeit der Wiedervereinigung. Zwei sehr unterschiedliche Systeme treffen aufeinander: In der DDR ist der Schwangerschaftsabbruch bis zur 12. Woche erlaubt, ohne dass es einen bestimmten Grund braucht. In der BRD ist der Schwangerschaftsabbruch nur unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Auch hier entscheidet wieder das Bundesverfassungsgericht. Sommer 2025 - die gescheiterte Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zeigt: Die alten Konflikte sind nicht verschwunden, sie prägen die Gesellschaft bis heute.
Podcast-Tipp: Tatort Geschichte
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