Kunst der Freiheit

Demokratie lebt von Menschen, die sich in Gemeinderäten, Ortsvereinen, Betriebsräten, Gewerkschaften, Verbänden und Initiativen engagieren – meist ehrenamtlich neben Beruf und Familie.

Doch wenn dieses Engagement mit Dauerstress, ständiger Erreichbarkeit und Anfeindungen verbunden ist, gerät demokratische Teilhabe unter Druck. Denn wenn politische Verantwortung nur noch für zeitlich, gesundheitlich und sozial Privilegierte möglich ist, schrumpft der Kreis der Entscheider:innen – und mit ihm die Vielfalt der Lebensrealitäten, die Politik abbildet.

Zu Gast in dieser Folge sind Cécile Weidhofer und Tannaz Falaknaz. Gemeinsam haben sie das Buch Wer macht's noch? Warum wir über Mental Health in der Politik reden müssen geschrieben.

Beide schildern in ihrem Buch und in dieser Sendung persönliche Erfahrungen zahlreicher Politikerinnen und Politiker, einen Politikbetrieb, der Menschen begeistern kann – sie aber ebenso erschöpfen, ausschließen oder zum Aufhören bewegen kann. Und was getan werden kann, damit Menschen für Engagement brennen können, ohne auszubrennen.

In politischen Debatten ist viel von Zukunft die Rede. Aber auffällig ist: Die erfolgreichste Zukunftserzählung der Gegenwart handelt nicht vom Aufbruch ins Morgen. Zukunft wird stattdessen von rechts als Verlängerung der Gegenwart und Renaissance der Vergangenheit thematisiert. Sei es das Narrativ „Take back Control“, „Make America Great again“ - ihnen gemein ist die Vorstellung, man könne nur zurück zu alter Stärke. Das trifft offenbar den Nerv einer erschöpften und skeptischen Gesellschaft.

Für Philipp Staab, Autor des Buches “Systemkrise. Legitimationsprobleme im grünen Kapitalismus” und Professor an der Humboldt-Universität Berlin ist das kein Grund für Resignation, denn die Zukunft beginnt im Heute - in dem was wir tun.

Die Debatte um ein Verbot der AfD bewegt sich nicht. Auch weil die Sorge groß ist, am Ende vor Gericht zu scheitern. Denn die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Hinzu kommt: Die AfD agiert geschickter als rechte Parteien vor ihr – sie kommuniziert nicht so plump wie die NPD, viele ihrer Botschaften bleiben zwischen den Zeilen.
Wenn man wissen will, wie die AfD tatsächlich arbeitet, muss man tief graben. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hat das getan: 2,9 Millionen Social-Media-Posts, 77.000 Parlamentsdokumente, 55.000 Pressemitteilungen wurden ausgewertet und die AfD nach strengen wissenschaftlichen Maßstäben juristisch untersucht.

Parallel zum AfD-Bundesparteitag in Erfurt, gegen den tausende Demokrat:innen friedlich demonstrierten, erscheint diese 100. Folge von KUNST DER FREIHEIT.

Darin spricht die Juristin Valentina Chiofalo von der Gesellschaft für Freiheitsrechte über die Entstehung des sogenannten AfD-Gutachtens, die methodische Vorgehensweise des interdisziplinären Teams - bei der im Zweifel stets für und nicht gegen die AfD entschieden wurde, sowie über die Ergebnisse des Gutachtens. Wir hoffen, dass nun Bewegung in die nötigen Maßnahmen für ein AfD-Verbotsverfahren kommt - Siamo Tutti Antifascisti.

Die Türkei erlebt gegenwärtig eine Phase tiefgreifender politischer Veränderungen.
Während Präsident Recep Tayyip Erdoğan den Druck auf die Opposition erhöht und insbesondere die sozialdemokratische CHP zunehmend unter Druck gerät, verschieben sich zugleich die politischen Koordinaten in der gesamten Region.
Die PKK hat ihre Auflösung erklärt. In Syrien verhandelt die kurdisch geprägte Selbstverwaltung in Rojava über ihre Zukunft innerhalb eines neu entstehenden politischen Systems. Und Europa reagiert auf diese Entwicklungen auffallend zurückhaltend.
Auf den ersten Blick scheinen das unterschiedliche Themen zu sein: die Zukunft der Opposition in der Türkei, die politische Rolle der Kurden, die Neuordnung Syriens.
Tatsächlich hängen sie eng miteinander zusammen. Wer verstehen will, wie Erdoğan seine Macht sichert und welche Perspektiven Demokratie in der Türkei und der Region hat, muss diese Entwicklungen gemeinsam betrachten.
Darüber spreche ich in dieser Folge mit der freien Journalistin Helin Evrim Sommer.

In einer Zeit, in der einige davon sprechen, dass Deutschland “kriegstüchtig” werden und bis ausgerechnet 2039 die größte Streitmacht Kontinentaleuropas aufstellen solle, wirkt die Idee des Pazifismus wie aus der Zeit gefallen.

Der taz-Redakteur und Sachbuch-Autor Pascal Beucker widerspricht und hat darüber ein kluges Buch geschrieben. Darin, und in dieser Folge, stellt er Geschichte, Persönlichkeiten und Missverständnisse eines gar nicht naiven, sondern realistischen Pazifismus vor - und plädiert dafür, die Deserteure zu ehren.

Das Buch "Pazifismus - ein Irrweg?" erschien bereits 2024 beim Verlag Kohlhammer in der Trilogie Von Krieg und Frieden. Es hat 178 Seiten und ist für 19,00 EUR erhältlich.