#6 Hinter der nationalen Obsession des Schnellfahrens
In dieser Folge haben wir unseren Blick nicht hinter die Entstehung eines Gesetzes geworfen, sondern die Nicht-Entstehung eines Gesetzes. Warum gibt es eigentlich keine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen? Was ist dran an unserer Liebe zur Geschwindigkeit?
Kim und Flavia unterhalten sich in dieser Folge über Herrn Benz, Pferde, wütende Polizisten und natürlich das Tempolimit.
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#5 Das berauschende 49-Euro-Ticket
"Der Durchbruch für das 49-Euro-Ticket kam beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung. Da hat Olaf Scholz auf eine Besucherfrage geantwortet: Das ist die beste Idee, die diese Bundesregierung je hatte. Damit war der Knoten durchgeschlagen."
In unserem Interview mit dem Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar von Bündnis 90/Die Grünen geht es um den Werdegang und die Ausgestaltung des 49-Euro-Tickets.
Wie kam es dazu, dass sich plötzlich ein solcher Vorschlag durchsetze und ist es überhaupt ein Erfolg?
Leider zieht sich ein lautes Rauschen durch die Folge, aber wir hoffen, dass ihr dennoch Freude am Hören habt.
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#4 Urlaubsfolge: Ist das noch ein sinnvolles Gesetz oder kann das weg?
Es ist Juli, das politische Berlin ist in der Sommerpause, Flavia ist im Urlaub und Kim tingelt workationing durch die Weltgeschichte - doch das hat unsere Kreativität angefacht und wir haben uns etwas Besonderes ausgedacht. Hört mal rein! Wir sind gespannt auf Euer Feedback!
"Rauchen gefährdet die Gesundheit von Ihnen und Ihren Mitmenschen" heißt es immer. Doch warum hält sich in Deutschland dann immer noch ein Sockel von 30% Rauchenden? Was tut der Staat dagegen? Was hilft und wie wird das eigentlich in anderen Ländern gehandhabt? Das besprechen wir alles in dieser Episode - hört mal rein!
Gesetzliche Grundlagen:
Bundesnichtraucherschutzgesetz 2007
EU-Tabakrichtlinie 2014, umgesetzt 2016
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/tabaklobby-werbeverbot-101.html
https://www.nr-sv.de/wp-content/uploads/2022/05/NRSV-Nichtraucherschutzranking-Bundeslaender-Mai-2022.pdf
Quellen:
Ideenimport Podcast
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/begriffe-von-a-z/r/rauchen.html
https://www.klugo.de/blog/rauchverbot-in-deutschland
https://www.das-parlament.de/2020/28_29/wirtschaft_und_finanzen/704560-704560
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49:12
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#2 Digitalpakt Schule: Darf der Bund Sugardaddy spielen?
Bei der Digitalisierung unserer Schulen wollen alle, dass es schnell voran geht. Warum es dennoch hapert, zeigen wir in dieser Folge bei dem Blick hinter die Waschmaschine, indem wir fragen: Darf der Bund Sugardaddy spielen und den Ländern zwar einerseits mit viel Geld winken, andrerseits aber auch bestimmen?
Das Gesetzespaket "Digitalpakt Schule", mit dem der Bund sich in die Bildungspolitik der Länder einmischt, ist ein Beispiel für die Streits im Föderalismus und wie man sie lösen kann. Viel Freude beim Hören!
Quellen:
https://www.bmbf.de/SharedDocs/Videos/de/bmbf/5/58/5860_johanna-wanka-zu-digitaler-bildung.html
00:04:52 Johanna Wanka, Bildungsministerin 2016, mit ihrer Vision für einen Digitalpakt Schule, der alle 40.000 Schulen in Deutschland mit digitaler hardware ausstatten soll: https://www.bmbf.de/SharedDocs/Videos/de/bmbf/5/58/5860_johanna-wanka-zu-digitaler-bildung.html
00:05:27 Zitat Olaf Scholz in seiner Rede im Bundestag zur Rechtfertigung für die Einmischung des Bundes, 29.11.2018:
https://www.bundestag.de/mediathek/plenarsitzungen?videoid=7296236#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03Mjk2MjM2&mod=mediathek
00:06:57 die rechtlichen Grundlagen des Digitalpakts: https://www.digitalpaktschule.de/de/rechtliche-grundlagen-des-digitalpakts-schule-1782.html, sowie Sachstand zur Einmischung des Bundes, erstellt vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages: https://www.bundestag.de/resource/blob/588994/80d6e6109900ee3dda9b294c031d54fb/WD-4-200-18-pdf-data.pdf
00:10:05 Zitat von Winfried Kretschmann in seiner Rede im Bundesrat, in der er die Einmischung des Bundes ablehnt:
https://www.bundesrat.de/DE/service/mediathek/mediathek-node.html?cms_id=7252278
00:21:00 Kritik des Bundesrechnungshofs: https://www.bundesrechnungshof.de/SharedDocs/Downloads/DE/Berichte/2022/steuerung-wirkungskontrolle-digitalpaktschule.pdf?__blob=publicationFile&v=4
00:21:35 Wimmelbild zur öffentlichen IT: https://www.oeffentliche-it.de/documents/10181/181462/abbildung1_large.jpg
00:28:00 Zitat von Winfried Kretschmann in seiner Rede im Bundesrat am 14.12.2018:
https://www.bundesrat.de/DE/service/mediathek/mediathek-node.html?cms_id=2011661
Ein Politikpodcast, der einerseits Gesetzgebungsprozesse beleuchtet und andrerseits schaut was man hätte besser oder anders machen könnte. Alles ist Design- wie können wir Gesetze so designen, dass sie das Problem lösen? Steuern, Verbote, Werbung? Viele Wege sind möglich um ein Ziel zu erreichen, aber welcher eignet sich wann am besten?
Wir sind Kim, Juristin und Politikwissenschaftlerin und Flavia, Europawissenschaftlerin und sitzen am 1. jeden Monats hinter der Waschmaschine und laden Euch herzlich ein uns zu lauschen.
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