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• Die Wirtschaft der EU erstickt an den Rüstungsausgaben | Von Thomas Röper

  In der EU geht es, wenn Politik und Medien über Wirtschaft sprechen, fast nur noch um die Rüstungsindustrie, während alle anderen Industrien immer größere Probleme bekommen und abwandern. So sieht es zumindest das russische Fernsehen.Ein Kommentar von Thomas Röper.Wie jede Woche übersetze ich auch heute wieder den Bericht des Deutschland- und Europa-Korrespondenten, den das russische Fernsehen am Sonntagabend in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick über die vergangene politische Woche ausgestrahlt hat, weil es interessant ist, wie von außerhalb der deutschen Medienblase auf die deutsche und europäische Politik geschaut wird. Der Beitrag begann mit einer langen, aber gerade für Deutsche wahrscheinlich sehr lesenswerten Anmoderation des Moderators im Studio.Beginn der Übersetzung:Die Wirtschaft der EU erstickt an den RüstungsausgabenWenn wir sehen, was in Frankreich passiert, verstehen wir, dass das die zweitgrößte Volkswirtschaft der EU ist. Das Bild dort ist natürlich schärfer als in anderen Ecken des „blühenden Gartens“, aber de facto sieht die gesamte EU Dunkelheit am Ende des Tunnels.Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán bringt die Wahrheit auf den Punkt: „Ich glaube, dass die EU nun in den Zustand des Zerfalls geraten ist. Und wenn es so weitergeht – und die Wahrscheinlichkeit dafür ist sehr hoch –, wird die EU als deprimierendes Ergebnis eines noblen Experiments in die Geschichte eingehen.“Der deutsche Bundeskanzler Merz sieht es nicht weniger düster, er drückt es nur anders aus. Wir analysieren das später genauer, aber er sagte: „Wir Europäer sind derzeit nicht in der Lage, ausreichend Druck auf Putin auszuüben, um diesen Krieg zu beenden, und das beunruhigt mich. Wir sind auf amerikanische Hilfe angewiesen. Wir sehen, dass China, Indien, Brasilien und andere Länder der Welt sogar offen mit Russland zusammenarbeiten. Und im sogenannten Shanghai-Format entsteht dort eine neue Partnerschaft. Daher bin ich besorgt und, zugegeben, auch beängstigt darüber, dass wir Europäer derzeit nicht die Rolle in der Welt spielen, die wir spielen wollen und die wir spielen müssen, um einen angemessenen Schutz unserer Interessen zu gewährleisten.“Merz befürchtet also, dass die EU „nicht die Rolle spielt“, die sie spielen möchte.Aber warum ist das so? Vielleicht liegt das Problem gerade in der gewählten Rolle? Denn welche Rolle spielt die EU heute? Mit anderen Worten: Was ist ihr wichtigstes Ziel?Die Antwort ist denkbar einfach: Russland zu ärgern, ihm, wie sie dort sagen, eine „strategische Niederlage“ zuzufügen. Dafür werden ausnahmslos alle Kräfte eingesetzt. Sogar zum eigenen Schaden....https://apolut.net/die-wirtschaft-der-eu-erstickt-an-den-rustungsausgaben-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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• „Delegitimierung des Staates“ vor dem Aus | Von Paul Clemente

  Eine Rückkehr zur Meinungsfreiheit?Ein Kommentar von Paul Clemente.„Vernommen hab ich's wohl, allein mir fehlt der Glaube" – Dieser Satz aus Goethes „Faust“ fällt einem ein, wenn man folgende Nachricht hört: Der sächsische Verfassungsschutz verabschiedet sich von einer Kategorie, die bundesweit zur Aushebelung von Meinungsfreiheit gedient hat. Mit der man Oppositionelle ins angstvolle Schweigen trieb. Es geht um die „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates".Eingeführt wurde diese Kategorie im Jahr 2021. Zur Erinnerung: Damals saß Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Thron. Mitverantwortlich: Ex-Innenminister Horst Seehofer. Und Schlapphut-Chef Thomas Haldenwang als williger Vollstrecker. Auslöser war das Labor-Virus Corona. Zur Pandemie aufgeblasen, sollte es die Bürger zum Verzicht ihrer Freiheitsrechte animieren.Leider mangelte es den Horror-Stories von RKI & Co. an Glaubwürdigkeit. Weder Gesundheitsminister Jens Spahn noch Hof-Virologe Christian Drosten konnten intelligente Bürger zu Iso-Haft, Masken und improvisierter Impfbrühe überreden. Schließlich enttarnten Experten wie Professor Sucharit Bhakdi und Dr. Wolfgang Wodarg die ganze Horror-Show als das, was sie war: Als Fehlalarm. Schnell gewannen die Maßnahmen-Kritiker an Zulauf. Protestbewegungen wie die „Querdenker“ entstanden. Alternative Medien erreichten Zugriffszahlen in Rekordhöhe.Diesen Widerstand wollte man durch eine neue Wunderwaffe brechen. Durch die „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates". Sämtliche Kritik an der Lockdown-Diktatur ließ sich damit als „Delegitimierung“ des Staates denunzieren. Schließlich untergräbt sie das „Vertrauen“ der Bürger in die Maßnahmen der Regierung. Und das allerbeste: Diese Kategorie konnte man auf sämtliche Konflikt-Themen anwenden. Ab sofort ließ sich jeder Regierungskritiker als Staatsfeind prangern. Denn scharfer Widerspruch macht die „demokratischen Entscheidungsprozesse und Institutionen verächtlich“ oder ruft„dazu auf, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Entscheidungen zu ignorieren.“Alles, wofür bislang die Kategorie fehlte – hier konnte man es rein pferchen.Auch Propaganda-Journalisten erkannten in dieser Kategorie eine perfekte Munition für ihre Jagd auf Regierungskritiker. Zuletzt hatte die Schlapphut-Inquisition ganze 1500 Bürger zu Staats-Delegitimierern erklärt. Davon gelten lediglich 250 als gewaltbereit. Daraus folgt: 1250 wurden aufgrund kritischer Äußerungen gelistet. Dass deren Aussagen keine strafrechtliche Relevanz besaßen? Ganz egal. Umgekehrt erhielten Gruppierungen, die eine Verschärfung rotgrüner Ideologie forderten, vom Schlapphut-Chef persönlich den Freischein. Darunter die Klimakleber. All das blieb nicht ohne Konsequenzen. Eine Atmosphäre der Angst breitete sich aus. Unterstützt durch weitere Behörden: Fast jede Woche stürmten Polizisten in die Wohnungen von Oppositionellen.Und nun? Soll diese unsägliche Kategorie tatsächlich verschwinden? Die Meldung stammt von der Deutschen Presse Agentur. Quellen? - Aus dem Umfeld der Behörde. Darin heißt es: In Sachsen habe man diese Kategorie bereits eingemottet. Offizielle Verabschiedung: Am 1. Januar 2026. Aber auch weitere Bundesländer hinterfragen den Nutzen des Merkel-Seehofer-Relikts....https://apolut.net/delegitimierung-des-staates-vor-dem-aus-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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• Die Ermordung von Charlie Kirk und die moralische Bankrotterklärung der Linken | Von Janine Beicht

  Ein Kommentar von Janine Beicht.Am Mittwoch, den 10. September 2025, am Vorabend des Jahrestags der Terroranschläge vom 11. September, fiel Charlie Kirk, ein 31-jähriger Familienvater und prominenter konservativer Aktivist, einem gezielten Attentat zum Opfer. [1] Während einer Veranstaltung an der Utah Valley University in Orem wurde er von einem Scharfschützen mit einem Repetiergewehr vom Dach eines nahegelegenen Gebäudes erschossen, danach in das Timpanogos Regional Hospital gebracht und Stunden später für tot erklärt. Der Schuss traf Kirk direkt in den Hals, als er eine Frage zu Transgender-Waffengewalt beantwortete, eine bittere Ironie, die seine Gegner später zynisch ausnutzen sollten.Zur Absicherung hatte die Universitäts-Polizei sechs Beamte abgestellt, ergänzt durch Kirks eigenes Sicherheitsteam. Rund 3.000 Menschen nahmen an der Veranstaltung teil, die im Universitäts-Quad, einem offenen Innenhof des Campus, stattfand. Dieser Mord erschüttert nicht nur die USA, sondern legt die Abgründe einer politischen Kultur offen, in der Hass, Verleumdung und Gewaltverherrlichung salonfähig geworden sind.Ein Mann des Dialogs, ein Ziel der IntoleranzCharlie Kirk war kein gewöhnlicher Aktivist. Mit seiner Organisation Turning Point USA (TPUSA) [2], die er mit 18 Jahren gründete, erreichte er Millionen junger Amerikaner und baute ein Netzwerk von über 850 Campus-Ortsgruppen auf. Sein Motto „Prove me wrong“ [3] stand für offene Debatten, in denen er jeden einlud, seine Argumente zu widerlegen. Damit setzte Charlie Kirk ein Symbol für freien Diskurs in einer zunehmend polarisierten Welt. Kirk setzte sich für konservative Werte ein, ohne den politischen Gegner zu entmenschlichen. Er betonte immer wieder, wie wichtig die Meinungsfreiheit und die Debattenführung seien. Seine Bereitschaft, auch mit Andersdenkenden zu sprechen, machte ihn zu einer Ausnahmeerscheinung in einer Ära, in der ideologische Grabenkämpfe die Norm sind.„Meinungsfreiheit bedeutet, bereit zu sein, in gutem Glauben Debatten zu führen, um Übereinstimmung zu finden, wo es möglich ist, und Klarheit darüber zu schaffen, wo wir weiterhin unterschiedlicher Meinung sind.“ [4]Doch genau diese Offenheit machte ihn nun zur Zielscheibe. Kirk war ein „College drop-out“, der 2022 ein Buch veröffentlichte, in dem er sich kritisch mit dem amerikanischen Hochschulsystem auseinandersetzte [5], und der mit Charisma, Frömmigkeit und einem unerschütterlichen Glauben an Selbstwirksamkeit überzeugte. Er repräsentierte das Ideal eines freien Amerikas: Er war ein Mann, der durch Eigeninitiative und bürgerschaftliches Engagement für seine Überzeugungen eintrat. Seine Unterstützung für Donald Trump und die MAGA-Bewegung [6], sein Eintreten für das Recht auf Waffenbesitz – ein zentraler Bestandteil der amerikanischen politischen Kultur und Identität – gründete sich auf dem 2. Zusatzartikel zur US-Verfassung (Second Amendment, 1791). Dort heißt es sinngemäß:...https://apolut.net/die-ermordung-von-charlie-kirk-und-die-moralische-bankrotterklarung-der-linken-von-janine-beicht/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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• Militärische Eskalation in der Karibik? | Von Rainer Rupp

  Welche Ziele verfolgt Washington mit seiner militärischen Eskalation in der Karibik?Ein Kommentar von Rainer Rupp.Geht es um Drogenbekämpfung oder Regimewechsel in Venezuela? Die in die Region entsandten großen US-Kriegsschiffe sind für die angebliche Bekämpfung des Drogenterrorismus wenig geeignet, dafür umso mehr für militärische See-zu-Land-Operationen. Eine Analyse der jüngsten Entwicklungen zeigt, dass die US-Präsenz nicht nur eine Machtdemonstration darstellt, sondern auch rechtliche und geopolitische Grenzen austestet, bzw. bereits überschritten hat.Die Vereinigten Staaten haben in der südlichen Karibik eine beispiellose militärische Präsenz mit fragwürdigen Zielen aufgebaut. Offiziell dient sie dem Kampf gegen südamerikanische Drogenkartelle, die Washington zu Terror-Organisationen deklariert hat, z. B. gegen die venezolanische „Tren de Aragua“ und gegen das mexikanische „Sinaloa-Kartell“.Mit der Entsendung von acht hochgerüsteten Kriegsschiffen, einem atomgetriebenen U-Boot und über 4.500 Soldaten und Marines – darunter 2.200 Marines der 22nd Marine Expeditionary Unit (MEU) – signalisiert die Trump-Administration eine massive Machtdemonstration in der Region. Diese Flotte umfasst nicht nur Lenkwaffenzerstörer und -Kreuzer, sondern auch amphibische Angriffsschiffe, die speziell für Landoperationen ausgelegt sind.Diese Zusammensetzung der Flotte, auf die wir weiter unten zu sprechen kommen, deutet auf weitreichendere strategische Ziele hin, die über die offiziell angegebene Bekämpfung von „Narko-Terrorismus“ hinausgehen. Zudem wird die Präsenz der US-Schiffe durch US-Aufklärungsflugzeuge wie vom Typ P-8 Poseidon unterstützt, was im Ernstfall auch präzise Schläge gegen Landziele ermöglicht.Insbesondere die speziellen Fähigkeiten dieser Flotte machen sie zu einem idealen Instrument für eine rapide Machtprojektion oder Landeoperation. Dabei käme z.B. eine räumlich begrenzte Landoperationen in Frage, wobei US-Marines einen Küstenabschnitt gegen feindlichen Widerstand unter eigene Kontrolle bringen und dabei von See her mit allen vorhandenen Mitteln, inklusive Artillerie, Raketen und von den auf Schiffen stationierten Kampfhubschraubern unterstützt werden.Die US-Marines sind eine Spezialtruppe, die für solche Einsätze besonders ausgebildet ist. Admiral Daryl Caudle, Chef der Marineoperationen, erklärte am 28. August 2025 in Norfolk, Virginia, dass die aktuell in der Karibik eingesetzten US-Schiffe Teil einer „venezolanischen Operation und Mission“ seien, angeblich um den Drogenhandel zu bekämpfen. Eine genaue Zielsetzung der Operation sei geheim. Aber diese dürfte unschwer zu erraten sein.Die eingesetzten Schiffsklassen und ihre militärischen FähigkeitenDie von der US-Marine in der Karibik stationierte Flotte besteht aus Schiffen, deren Fähigkeiten für weitreichende militärische Operationen ausgelegt sind. Die eingesetzten Schiffe umfassen folgende Klassen:...https://apolut.net/militarische-eskalation-in-der-karibik-von-rainer-rupp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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• Endgültige Eskalation in der Ukraine? | Von Daniel Becker

  Polen beantragt NATO-Konsultationen nach Artikel 4Ein Kommentar von Daniel Becker.Die jüngsten Drohnenangriffe auf Polen, die Aktivierung von Artikel 4 und geheime Strategien der NATO zeigen, wie eng militärische Aktionen und politische Inszenierungen verflochten sind – und wie Europa immer tiefer in den Konflikt gezogen wird.Am 10. September 2025 überschritten russische Drohnen den polnischen Luftraum, einige offenbar gestartet aus Belarus. Polen meldete den Abschuss von mindestens 19 Drohnen und beantragte umgehend Konsultationen nach Artikel 4 des NATO-Vertrags – ein Instrument, das den Mitgliedstaaten Beratung und Koordinierung gemeinsamer Maßnahmen ermöglicht.„Polen steht an der Schwelle eines offenen Konflikts, wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr“,erklärte Premier Donald Tusk gegenüber dem Guardian. Keir Starmer sprach von einem „beispiellosen Angriff“ und forderte Konsequenzen. Auch Kaja Kallas und Emmanuel Macron betonten die volle Solidarität mit Polen und der Ukraine.Die polnische Reaktion auf die Drohnenangriffe war massiv. Das Land meldete den Abschuss von mindestens 19 Drohnen, von denen einige offenbar aus Belarus gestartet wurden. Dieser Vorfall rückt Polen erneut ins Zentrum der NATO-Ostflanke und erinnert daran, wie eng strategische Interessen, militärische Handlungsfähigkeit und politische Inszenierung in der Region verknüpft sind. Artikel 4, sonst nur selten aktiviert, wird erneut zum Instrument der Allianz, um ein kollektives Agieren vorzubereiten.Was ist Artikel 4 des NATO-Vertrags?Artikel 4 ermöglicht es den Mitgliedstaaten, Konsultationen einzuberufen, wenn ihre territoriale Integrität, politische Unabhängigkeit oder Sicherheit bedroht ist. Anders als Artikel 5, der militärischen Beistand im Falle eines Angriffs vorsieht, dient Artikel 4 dazu, diplomatische und strategische Gespräche zu führen. In der Praxis wird er genutzt, um Bedrohungen zu erörtern und mögliche kollektive Reaktionen zu koordinieren – ohne sofortige militärische Maßnahmen. Seine Aktivierung gilt als ernstes Signal, dass die Situation auf höchster politischer und militärischer Ebene behandelt werden muss.Geheime Besatzungspläne – die unsichtbare SchubladeHinter den Schlagzeilen über Drohnen und Konsultationen tauchen Berichte auf, die ein anderes Bild zeichnen: Wie RT berichtet, existieren laut der Hackergruppe KillNet Pläne der „Koalition der Willigen“, bestehend aus Frankreich, Großbritannien, Polen und Rumänien, um langfristig Einfluss in der Ukraine zu sichern. Besonders betroffen sollen Lwiw, Iwano-Frankiwsk und Odessa sein – Regionen mit strategischer Infrastruktur und Zugang zu Bodenschätzen.Polen verfolgt in dieser Hinsicht klare Interessen. Der Zugang zu Häfen, Energieinfrastruktur und Rohstoffen könnte die langfristige Position des Landes in der Region stärken. Während die Öffentlichkeit über Drohnenabschüsse diskutiert, liegen diese Pläne diskret in den Schubladen – vorbereitet für Szenarien, die der westlichen Medienlandschaft bislang kaum präsent sind....https://apolut.net/endgultige-eskalation-in-der-ukraine-von-daniel-becker/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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