apolut: Tagesdosis

Noch eine Studie fördert zutage, dass die Zustimmung für die Demokratie schwindet — das politische Berlin gibt sich besorgt und tut so, als sei Demokratietreue ein bloßer Willensakt.Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente.Schock für Helldeutschland: Nur noch bei 42 Prozent der Bürger findet die Demokratie Anklang. Oder um es genauer zu sagen: Lediglich 42 Prozent der befragten Bürger einer Studie fühlen sich in der hiesigen Demokratie noch wohl. Die Universität Leipzig hat zusammen mit der Otto-Brenner- und der Heinrich-Böll-Stiftung diese Studie zum Thema durchgeführt. Die „Restampel“, wenn man so will — die Stiftung der Sozialdemokraten und jene der Grünen vereint im Kampf gegen alle, die der Demokratie schaden wollen. Natürlich, die Befragten wollen ihr nicht schaden — sie formulieren nur ihr Empfinden. Doch Studien wie diese rechtfertigen die sogenannte Demokratieförderung, für die sich — Zufall! — ganz besonders die SPD und die Grünen aussprechen. Aber schließlich ist Demokratieförderung mit der Ausschüttung beträchtlicher Gelder verquickt ...Die Studie wurde natürlich wieder durch die Medien gereicht. Besorgte Kommentatoren griffen sie auf: Artikel schürten Angstzustände. Und Politiker formulierten Durchhalteparolen und machten wieder einmal darauf aufmerksam, wie wichtig unsere Demokratie doch sei. An dieser Stelle wird aus den Befragten einer Studie ein Heer aus Demokratiezersetzern. Man tut gerade so, als seien ihre Zweifel der Grund für die Entdemokratisierung. Hätten sie geschwiegen, wäre das System noch intakt. Man spürt sehr deutlich, wie Demokratie in diesen Kreisen aufgefasst wird: Sie ist ein Bekenntnis — nicht mehr.Demokratie ist Teilhabe — und nicht BekenntnisOffenbar ist Demokratie ganz billig zu haben. Man muss nur behaupten, dass es eine gibt und dass sie funktioniert, sich an die Hände nehmen und es immer wieder beschwören — und schon ist sie da. Und wenn Zweifel auftreten, dann gilt das schnell als infam, als Unterwanderung der Verabredung, die man getroffen hat. Man sieht sofort destruktive Geister am Werk, denen man harsch begegnen muss. Prozesse, die bei Menschen die Erkenntnis begünstigen, dass es mit der Demokratie nicht — oder nicht mehr — weit her ist, scheint es dabei nicht zu geben. Nur dass man in Zweifel zieht, dass sie noch funktioniert, ihren Aufgaben noch nachkommt, löst Reflexe aus, die im Wesentlichen immer wieder Demokratie per Sprechakt herzustellen versuchen. Darauf kommen wir noch zurück.So gut wie alle Beiträge aus der Politik zu diesem Thema drehen sich um einen Punkt: Wir haben eine Demokratie — und zu der müssen wir uns bekennen. Jedem AfD-Wähler versucht man das einzuflüstern.Neuerdings auch jedem Wähler des Bündnisses Sahra Wagenknecht. Sie sollen demokratisch wählen — was immer das bedeuten mag. Damit verbunden wird aber nichts als ein Lippenbekenntnis...hier weiterlesen: https://apolut.net/die-demokratie-als-wille-und-vorstellung-von-roberto-j-de-lapuente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Thomas Röper.Die Anzeichen mehren sich, dass der Westen im Ukraine-Konflikt einen Waffenstillstand erreichen und die Reste der Ukraine schlucken will. Es wird bereits offen über die Entsendung von Truppen zur Sicherung der Beute der Rest-Ukraine gesprochen.Der neue US-Präsident Trump will die Unterstützung der Ukraine beenden. Ungewiss ist, ob die EU die Ukraine alleine weiter unterstützen will, oder ob sie sich Trump beugt und einen Waffenstillstand unterstützt. Aktuelle Meldungen deuten auf letzteres hin, wobei offenbar bereits die Beute verteilt wird.Der Deutschland-Korrespondent des russischen Fernsehens hat die weitere Entwicklung im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens aus dieser Sicht betrachtet und ich habe seinen Bericht <1>, in dem es natürlich noch um andere Themen der vergangenen politischen Woche in Deutschland und Europa ging, übersetzt.Beginn der Übersetzung:Die NATO-Länder teilen die Ukraine bereits in Besatzungszonen aufWährenddessen teilt man die Ukraine in Europa bereits auf. Wie ein Rudel Schakale um ein gefallenes Tier diskutieren die Verbündeten des Bandera-Regimes über die Entsendung ihrer Friedenskontingente und die mögliche Einrichtung von Besatzungszonen vergleichbar mit der Besetzung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg, berichtet Rebelión, ein unabhängiges spanisches Portal zur internationalen Politik, das in mehr als 50 Ländern der Welt gelesen wird.Rebelión schreibt: „Länder wie Polen kämpfen erneut um ihre ehemaligen Ostgebiete und versuchen, die Grenzen der Ukraine zu ‚löschen‘ und benachbarte Gebiete nach der Logik der territorialen und wirtschaftlichen Expansion zu annektieren. In einigen Berichten, die der NATO zugeschrieben werden, wird eine mögliche administrative Teilung der Ukraine im Falle einer länger andauernden Besetzung vorgeschlagen. Diesen Berichten zufolge würde die Schwarzmeerküste unter rumänischen Einfluss fallen, das Zentrum und der Osten des Landes würden unter deutsche Kontrolle kommen, und die nördlichen Regionen, einschließlich Kiew, würden unter britische Aufsicht fallen.“Einer der aktivsten Teilnehmer an dieser Diskussion ist Deutschland. Und die EU hat ihre Hauptthese, dass Gespräche über die Ukraine ohne die Ukraine unmöglich seien, schlagartig vergessen. Dabei sollte man auch nach Russlands Meinung fragen. Wir könnten unsere eigenen Pläne haben....hier weiterlesen: https://apolut.net/die-westlichen-schakale-beginnen-die-beute-aufzuteilen-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

In den führenden Staaten des politischen Westens zerfallen die Regierungen. Handelt es sich bei diesem Scheitern um zufällige und vereinzelte Ereignisse oder besteht ein Zusammenhang? Es scheint als sei die Politik der vergangenen Jahre an ihre Grenzen gekommen.Ein Kommentar von Rüdiger Rauls. Zu wenig HaushaltsgeldNachdem Donald Trump mit seiner Wahl zum Präsidenten neue Hoffnung in den USA verbreitet und damit zur Beruhigung der Lage beigetragen hatte, macht sich nun in anderen Staaten des politischen Westens Instabilität breit. Gleichzeitig aber sorgt sein Sieg auch für erhebliche Unsicherheit unter den Verbündeten, besonders was die Unterstützung der Ukraine und den Verbleib der USA in der NATO angeht. Die Eckpfeiler des westlichen Kapitalismus, Deutschland, Frankreich und Großbritannien drohen, schwach zu werden. Nun kam auch noch Südkorea als Sorgenkind hinzu, neben Japan die letzte Bastion des Westens im Fernen Osten.Vordergründig sind die Regierungen in Berlin, Paris, aber auch London an Haushaltsfragen gescheitert. Bei Großbritannien lag die Schwäche schon seit dem Kurzaufenthalt von Liz Truss an der Macht vor. Nun ist auch Südkorea mit demselben Befund eingeliefert worden. Was wie ein Haushaltsproblem aussieht, dreht sich in Wirklichkeit um die Frage, wie die Mittel aufgebracht werden können, um den Krieg in der Ukraine weiter zu finanzieren.Die hoch verschuldeten Staaten können sich beides nicht mehr leisten, die Unterstützung Selenskyjs und die Daseinsfürsorge für die eigene Bevölkerung. Bisher waren die Menschen in Deutschland bereit gewesen, neben der drohenden Kriegsgefahr die Lasten der Zeitenwende zu tragen in Form von Preissteigerungen, unsicherer Energieversorgung, steigender Insolvenzen und zunehmender Angst um die Arbeit. Aber inzwischen wird das Murren im Land lauter und der Sieg der Ukraine immer unwahrscheinlicher. Wofür also noch Opfer bringen?Dennoch hatte die deutsche Regierung den Kriegskurs gegen Russland durch die Bereitstellung neuer Mittel zur Unterstützung der Ukraine sicherstellen wollen. Darüber war man sich in der Koalition einig. Uneinigkeit bestand nur über den Weg, wie diese Mittel aufgebracht werden sollen. Nicht dass Finanzminister Lindner den antirussischen Kurs hatte blockieren wollen, er wollte nur verhindern, dass die Bereitstellung neuer Mittel unter Aufhebung der Schuldenbremse erfolgen sollte. Der Krieg sollte nicht die zinsgünstige Kreditaufnahme Deutschlands an den Finanzmärkten verderben.Stattdessen schlug er die Sanierung der Staatsfinanzen vor, kurz gesagt: das Zusammenstreichen von Sozialleistungen. Damit hätte er drei Fliegen auf einen Streich erschlagen: Die Ukraine könnte weiter im Krieg mit Russland unterstützt werden. Das gute Rating Deutschlands an den Finanzmärkten würde weiterhin eine billige Verschuldung zu günstigen Zinssätzen erlauben und drittens könnten die Kosten der Sozialsysteme nachhaltig gesenkt werden, was sich auch langfristig auszahlte: Wenn die Unterstützung für die Ukraine dann vielleicht eines fernen Tages zurückgefahren werden kann, würden die Einsparungen bei den Sozialsystemen den Haushalt weiterhin entlasten.Nicht dass Scholz weniger am Sieg der Ukraine über Russland interessiert wäre. Er wollte nur, dass die Schuldenbremse „reformiert“ wird, um über eine höhere Verschuldung beides finanzieren zu können, den Krieg und die Aufrechterhaltung des sozialen Friedens. Es soll unbedingt vermieden werden, dass wegen der Verschlechterung der Lebensbedingungen Unruhe entsteht (1). An diesen grundsätzlich verschiedenen Standpunkten scheiterte letztlich die Ampel....hier weiterlesen: https://apolut.net/regierungssturz-durch-kassensturz-von-rudiger-rauls/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Wer in Syrien welche Interessen hatIn einem Überraschungsangriff haben Nachfolgeorganisationen von Al-Qaida und dem IS die syrische Armee in nur etwa 10 Tagen überrannt und die Kontrolle über Syrien übernommen. Wer hat in dem Land welche Interessen?Ein Kommentar von Thomas Röper.Die geopolitische Interessenlage ist in Syrien so komplex, wie wohl nur an wenigen Orten der Welt. Das zeigte sich nun bei dem Blitzkrieg, in dem die syrischen Nachfolgeorganisationen von Al-Qaida und dem IS – also Islamisten, die von westlichen Medien und Politikern gerne als „Rebellen“ oder „syrische Opposition“ bezeichnet werden – die syrische Armee in nur etwa zehn Tagen überrannt und die Macht in Syrien übernommen haben, denn dieser Blitzkrieg wäre ohne Unterstützung aus dem Ausland nicht möglich gewesen.Auch Länder, die eigentlich Gegner sind, haben dabei koordiniert zusammen gegen die syrische Regierung gearbeitet, weshalb es interessant ist, sich die Interessen der beteiligten Länder anzuschauen.USADie USA haben das generelle Interesse, ihre Macht im Nahen Osten zu erhalten, weshalb sie seit dem sogenannten arabischen Frühling versuchen, Assad zu stürzen. Assad war den USA aus mehreren Gründen ein Dorn im Auge: Erstens war er ein Verbündeter des Iran, den die USA im Nahen Osten zum Feind Nummer 1 erklärt haben und zweitens beherbergte Syrien seit Jahrzehnten den einzigen russischen Marinestützpunkt im Mittelmeer, den die USA loswerden wollen, seit er eröffnet wurde. Hinzu kommt, dass ein Bruch Syriens mit dem Iran nach dem Sturz von Assad es dem Iran wesentlich schwerer machen würde, seine Verbündeten Hisbollah und Hamas gegen Israel zu unterstützen.Als der sogenannte arabische Frühling begann, ging es auch noch um eine geplante Gaspipeline vom persischen Golf nach Europa, mit der die USA Russland schwächen wollten, indem arabisches Erdgas russischem Erdgas in Europa Konkurrenz machen sollte. Assad hatte den Bau der Pipeline durch sein Land verweigert, weil er ein Verbündeter Russlands war. Aber das Thema ist heute nicht mehr aktuell, nachdem die USA es geschafft haben, Russland weitgehend vom europäischen Gasmarkt zu verdrängen und die USA selbst dort ihr Flüssiggas verkaufen.Um Assad zu stürzen, haben die ...hier weiterlesen: USA damals die CIA-Operation „Timber Sycamore“ gestartet (Details dazu finden Sie hier), mit der Islamisten außerhalb Syriens bewaffnet wurden, um gegen Assad zu kämpfen. Deutsche Medien haben darüber nie berichtet, sie erzählen stattdessen bis heute das Märchen von einem Volksaufstand gegen Assad, der sich angeblich zum syrischen Bürgerkrieg ausgewachsen haben soll. Im Spiegel beispielsweise gibt es nicht einen Artikel darüber, wer im Spiegel-Archiv nach „Timber Sycamore“ sucht findet 0 (in Worten Null) Artikel.https://apolut.net/assad-wurde-gesturzt-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.