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Das Scholz-Update

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Lars Haider, FUNKE Mediengruppe
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Wie schlägt sich Olaf Scholz als neuer Bundeskanzler, was macht die Ampel-Regierung? In diesem Podcast spricht Lars Haider, Chefredakteur des Hamburger Abendbla... Mehr
Wie schlägt sich Olaf Scholz als neuer Bundeskanzler, was macht die Ampel-Regierung? In diesem Podcast spricht Lars Haider, Chefredakteur des Hamburger Abendbla... Mehr

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  • Stephan Lamby: Will Pistorius Kanzler werden?
    Stephan Lamby begleitet die Ampel-Koalition seit Ende 2021 mit der Kamera, Anfang September erscheinen von ihm sowohl eine TV-Dokumentation als auch ein Buch mit dem Titel „Ernstfall“: „Als ich das Projekt angefangen habe, dachte ich, dass ich einen Film über die Bekämpfung des Klimawandels und vielleicht noch über das Ende der Corona-Pandemie machen werde“, sagt Lamby, ein Stammgast im „Scholz-Update“.„Und plötzlich brach der Krieg los, mit dem viele im politischen Berlin nicht wirklich gerechnet haben, was ich vor allem im Buch nachzeichnen werde.“ Aktuell geht es dagegen um das Hick-Hack um das Heizungsgesetz, für das vor allem Wirtschaftsminister Robert Habeck viel Kritik einstecken musste und muss. „Man kann die Grünen nicht aus der Verantwortung lassen, ein so wichtiges Gesetz besser vorzubereiten und zu kommunizieren. Das ist nicht im ausreichenden Maße passiert, deshalb trägt Habeck eine Mitverantwortung für all das, was in den vergangenen Tagen und Wochen passiert und auch schiefgegangen ist.“ Die Hauptverantwortung für das Chaos rund um das Gesetz und das unglückliche Erscheinungsbild der Ampel-Regierung sieht Lamby momentan aber bei der FDP, die versuche, bei denen Stimmung zu machen und Zustimmung zu ergattern, denen „das mit dem Kampf gegen den Klimawandel viel zu schnell“ geht. „Das beißt sich natürlich mit dem Ehrgeiz der Grünen in diesem Bereich und dem von Habeck, der ja schließlich der Klimaschutzminister ist.“ Die Spannung zwischen dem Vizekanzler und Bundesfinanzminister Christian Lindner würde bisher die komplette Legislaturperiode der Ampel-Regierung prägen und weiter anhalten: „Von dem Respekt, der im Koalitionsvertrag eine wichtige Rolle spielt, ist zwischen den Grünen und der FDP kaum noch etwas zu spüren.“ Die FDP-Führung schaue sich mit einem gewissen Wohlwollen an, wie Habeck kritisiert wird, aber das sei kurzfristig gedacht: „Am Ende schadet das nicht nur den Grünen, sondern dem Ansehen der Bundesregierung als Ganzes.“ Den Bundeskanzler hat Lamby zuletzt öfter beobachten und mit ihm sprechen können: „Ich habe ihn lange nicht mehr so entspannt gesehen wie in der vergangenen Woche und das bestätigen die, die jeden Tag mit ihm zusammenarbeiten.“ Das liege auch daran, dass sich das Verhältnis von Deutschland und der Ukraine entscheidend verändert habe: „Ich konnte Olaf Scholz und den ukrainischen Präsidenten Selenski aus nächster Nähe erleben, und musste feststellen, dass das Verhältnis auf einmal freundschaftlich und vertraut war.“ Auch deshalb sei die Kritik am Kanzler deutlich zurückgegangen - und beliebter als der Scholz ist nur noch sein neuer Verteidigungsminister Boris Pistorius. Hat der eigentlich Ambitionen in Richtung Kanzleramt? Stephan Lamby hat dem SPD-Politiker genau diese Frage gestellt, und die Antwort scheint sehr interessant zu sein: Denn der Journalist will sie vor der Ausstrahlung seines Films nicht verraten...
    31.5.2023
    45:07
  • Hans-Ulrich Jörges: „Die Grünen haben überzogen“
    Die Journalisten Hans-Ulrich Jörges und Axel Vormbäumen haben lange für den „Stern“ gearbeitet und jetzt zusammen den Polit-Thriller „Abaddon“ geschrieben, der mindestens so spannend ist wie das, was gerade in der Ampel-Koalition in Sachen Heizungsgesetz passiert. Während SPD-Politiker angesichts der regierungsinternen Diskussionen darüber von „ganz normalen Prozessen in der Demokratie“ sprechen, wirft der enttäuschte Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen der FDP „einen Wortbruch“ vor. Was ist da los? „Die Grünen sind mit dem Heizungsgesetz dabei, sich umzubringen, sie haben überzogen“, sagt Hans-Ulrich Jörges. Nachdem sie jahrelang auf Erfolgskurs gewesen sein, würden wir jetzt möglicherweise den Beginn des Niedergangs der Partei erleben, von dem vor allem die SPD und ihr Kanzler Olaf Scholz profitieren könnten: „Ich habe den Eindruck, dass Scholz das partielle Scheitern von Robert Habeck mit großer Genugtuung beobachtet.“ Der Kanzler habe allen Grund, optimistisch in die Zukunft zu blicken, ergänzt Axel Vormbäumen: „Die Ampel wird halten, ich sehe keine Gefahr, dass das Bündnis in dieser Legislatur zerbricht. Und so, wie es derzeit aussieht, werden der Kanzler und seine SPD aus dieser Regierung am besten rauskommen.“ Scholz’ langfristiges Ziel sei es, wieder Augenhöhe mit der CDU/CSU zu erreichen, „und das könnte er schaffen“. Wenn sich Robert Habeck nicht doch, wie einige Mal in seiner Karriere, von den jüngsten Rückschlagen erholt. Jörges glaubt nicht an ein weiteres Combeack des Grünen: „Die Bürgerinnen und Bürger werden nicht vergessen, was Habeck mit dem Heizungsgesetz losgetreten hat, zumal die Diskussion darum noch lange nicht beendet ist. Und sie vergessen auch nicht, welche Vetternwirtschaft in seinem Wirtschaftsministerium geherrscht hat. Ich kann mir Robert Habeck als Kanzlerkandidat der Grünen nicht mehr vorstellen.“ Das sieht sein Kollege Vormbäumen anders: „Ich würde heute wetten, dass sich Robert Habeck wenigstens soweit berappelt, dass er Kanzlerkandidat der Grünen wird. Dafür ist die nächste Bundestagswahl noch zu lange her. Deshalb möchte ich weder den Stab über Habeck noch über die Grünen brechen.“ Was wiederum Jörges tut: „Ich glaube, dass die Grünen als Partei einen Wiederabstieg begonnen haben. Sie werden deutlich hinter CDU/CSU und SPD auf die dritte Position in Deutschland zurückfallen, vielleicht sogar auf die vierte. Ich habe überhaupt nicht den Eindruck, dass die Grünen verstanden haben, dass sie demütiger sein müssen und nicht zu stark vorangehen dürfen. Sie sind zu einer tief ideologischen Partei geworden, und solche Parteien haben im Jahr 2023 kein Glück mehr.“ Der Prozess des „ewigen Mitnehmens und Zweifels“, für den gerade Habeck bekannt sei, würde umso schwieriger, je länger man in Regierungsverantwortung sei, so Vormbäumen. Kanzlerkandidat könne er zwar noch werden, der große Hoffnungsträger sei er nicht mehr.
    24.5.2023
    42:35
  • Marcus Bornheim: „Für Scholz läuft es richtig gut“
    Während Olaf Scholz den Flüchtlingsgipfel mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten genauso so beendet, wie er sich das vorgestellt hat, im Kanzleramt seinen neuen Duz-Freund Wolodimir Selenski empfängt und sich über den Sieg der SPD bei der Landtagswahl in Bremen freut, schlägt sich Robert Habeck mit der „Trauzeugen“-Affäre um seinen Staatsrat Patrick Graichen herum, registriert die Verluste der Grünen in Bremen und wird in einem Interview in den „Tagesthemen“ von Ingo Zamperoni gegrillt. „Ich habe den Eindruck, dass es im Moment für Olaf Scholz richtig gut läuft. Die ganzen Umstände passen wie in einem Drehbuch für ihn perfekt zusammen. Ich kann mir gut vorstellen, dass er nach dem schwierigen Jahr 2022 jetzt so langsam seine Rolle in diesem Kanzleramt gefunden hat“, sagt Marcus Bornheim, Erster Chefredakteur der „Tagesschau“, in dieser Folge des „Scholz-Updates“. Für Robert Habeck gilt genau das Gegenteil. Wie genervt der Vizekanzler von der aktuellen Lage ist, erlebte Bornheim direkt, als Habeck im Interview mit Ingo Zamperoni davon sprach, dass im Fall Graichen „Unterstellungen, Beleidigungen und teilweise Lügen“ verbreitet worden seien und dass die Opposition die Affäre dafür nutzen würde, ihren Kampf für Öl- und Gasheizungen fortzusetzen. „Robert Habeck hat in dem Interview keine glückliche Figur gemacht, das war sehr unprofessionell. Wenn ein Fehler passiert ist, und der ist ja ganz offensichtlich passiert, so zu agieren, wie es der Vizekanzler getan hat, ist nicht besonders clever“, sagt Bornheim. „Was er bisher aus meiner Sicht in seiner Kommunikation ganz gut gemacht hat, nämlich seine eigenen Bedenken zu artikulieren, funktioniert in diesem Fall so nicht. Die Affäre Graichen ist einfach amateurhaft, schlecht und fehlerhaft, dann in den Angriffsmodus zu verfallen und zu behaupten, es stecke eine Kampagne dahinter, ist mir zu wenig für einen Wirtschaftsminister.“ Immerhin habe Habeck sich aber den „Tagesthemen“ gestellt, so der Chefredakteur: „Bis mittags war noch nicht klar, ob wie ihr ihn zu einem Gespräch bekommen, und ich hätte Geld darauf gesetzt, dass er nicht kommt. Ich ziehe meinen Hut davor, dass ein Politiker in einer solchen Situation ein Interview gibt, das verdient Respekt. Dass es am Ende zu einem Eigentor geworden ist, lag in seiner eigenen Hand.“ Grundsätzlich bekämen die „Tagesthemen“ mehr Absagen als Zusagen von Politikerinnen und Politikern, da mache auch der Kanzler keine Ausnahme. Grundsätzlich gelte: „Olaf Scholz zu interviewen und daraus auch wirklich ein fernsehtaugliches, unterhaltsames Interview zu machen, das sich die Leute um 22.15 Uhr mit Lust und Wonne ansehen, ist wirklich Schwerstarbeit. Er lässt sich mit kaum etwas aus der Reserve locken.“
    17.5.2023
    43:25
  • Constantin Schreiber: „Schreihälse bestimmen den Diskurs“
    Constantin Schreiber spricht in seinem neuen Buch „Glück im Unglück“ von einem „panischen Zeitgeist“ in Deutschland und von apokalyptisch geführten Debatten: „Mich beschäftigt, wie man mit Dauerkrisen und dem ständigen Gefühl klarkommt, dass das Leben um einen herum nur noch aus schlechten Nachrichten zu bestehen scheint“, sagt Schreiber in dieser Folge des „Scholz-Update“. Und weiter: „Ich glaube nicht, dass die Deutschen aufgeregter sind als die Menschen in anderen Ländern. Aber die Aufgeregtheit kippt bei uns schnell in eine Weltuntergangsstimmung.“
    10.5.2023
    49:28
  • Aydan Özoguz: „So ist Olaf Scholz nicht“
    Aydan Özoguz hat ein besonderes Verhältnis zu Olaf Scholz: Denn er war es, der die heutige Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages vor vielen Jahren in die Politik lockte. Özoguz arbeitete für die Körber-Stiftung, als sie Scholz vor mehr als 20 Jahren ansprach, ob sie sich vorstellen könne, als Parteilose bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg für die SPD anzutreten. „Er hat mir damals zwei Tage Bedenkzeit gegeben, was bei Olaf Scholz relativ lang ist“, sagt die Frau, die 2001 dann die einzige Abgeordnete im Parlament der Hansestadt war, die eine Einbürgerungsgeschichte hatte. „Er hat den Blick dafür gehabt, was ein Thema ist, bei dem es Defizite gibt und bei dem man mal nachlegen muss. Den hat er bis heute.“
    3.5.2023
    43:57

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Über Das Scholz-Update

Wie schlägt sich Olaf Scholz als neuer Bundeskanzler, was macht die Ampel-Regierung? In diesem Podcast spricht Lars Haider, Chefredakteur des Hamburger Abendblatts und Autor des Olaf-Scholz-Buches „Der Weg zur Macht“, alle zwei Wochen mit Experten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft über die Leistungen des Kanzlers und seines Kabinetts, ordnet Entscheidungen ein, hinterfragt An- und Verkündigungen. Und liefert jedes Mal die wichtigsten Begriffe aus der Rubrik „Warum Scholz spricht, wie er spricht, und was er uns damit sagen will“. ----------- Impressum: www.abendblatt.de/service/unternehmen/article109174655/Impressum.html
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