Politik gestreift

In Folge 16 unseres Podcasts "Politik gestreift" spricht Yvonne Mockenhaupt mit Ulrike Hiller, die bei der Bundestagswahl 2025 den Wahlkreis 54 Bremen I gewonnen hat und doch kein Mandat für den 21. Deutschen Bundestag erringen konnte.

Der Grund hierfür ist das Verfahren der Zweitstimmendeckung, nach dem Wahlkreisgewinner*innen nur dann in den Bundestag einziehen, wenn die zugehörige Landesliste Ihrer Partei ausreichend Sitze gewonnen hat.

In Folge 15 unseres Podcasts "Politik gestreift" blickt Yvonne Mockenhaupt gemeinsam mit Dr. Ruth Lang und Olaf Wißmann auf ein Gremium, das in vertraulichen Sitzungen im Hintergrund arbeitet und als organisatorisches Rückgrat des Parlaments bezeichnet werden kann: Der Ältestenrat.

Wer gehört dem Ältestenrat an? Müssen die Mitglieder des Ältestenrats ein gewisses Lebensalter erreicht haben? Bekannt ist, dass der Ältestenrat die Tagesordnung der kommenden Sitzungswoche vereinbart. Doch welche Aufgaben hat er noch? All diese Fragen werden in dieser Folge von "Politik gestreift" beantwortet.

"Der Präsident übt das Hausrecht und die Polizeigewalt im Gebäude des Bundestages aus.", so steht es in Artikel 40 des Grundgesetzes. Der Tätigkeitsbereich des Bundestagspräsidiums geht aber weit darüber hinaus.

In Folge 14 unseres Podcasts "Politik gestreift" spricht Yvonne Mockenhaupt mit Dr. Ruth Lang und Olaf Wißmann über die Zusammensetzung des Präsidiums und die Wahl der Bundestagspräsidentin und ihrer Stellvertreterinnen und Stellvertreter. Auch die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Aufgaben außerhalb der Leitung der Plenarsitzungen werden in dieser Folge besprochen.

Zur Regelung des parlamentarischen Verfahrens gibt sich der Deutsche Bundestag eine Geschäftsordnung, so ist es in Artikel 40 des Grundgesetzes festgelegt. Im Oktober 2025 ist die Geschäftsordnung des Bundestages nach zuvor ausschließlich kleineren Änderungen erstmals seit 1980 umfassend reformiert worden.

In Folge 13 unseres Podcasts "Politik gestreift" spricht Yvonne Mockenhaupt mit Dr. Ruth Lang und Olaf Wißmann über nicht mehr zeitgemäße Regelungen in der alten Geschäftsordnung sowie über sinnvolle Ergänzungen und notwendige Verschärfungen in der neuen Fassung.

In der zwölften Folge unseres Podcasts "Politik gestreift" spricht Yvonne Mockenhaupt mit Ruth Lang und Olaf Wißmann über die Grundlage der parlamentarischen Beratung - die Tagesordnung. Wer bestimmt, welche Themen auf die Tagesordnung kommen? Wann wird die Tagesordnung festgelegt? Wer legt die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte fest? Was ist das Slot-System? Und dauert die "Aktuelle Stunde" tatsächlich genau 60 Minuten?