hr-iNFO - Politik

Mehr als 10 Jahre war er das Gesicht der hessischen SPD. Thorsten Schäfer-Gümbel, kurz: TSG. Der Mann mit der markanten Brille zieht die Konsequenzen aus der Wahlschlappe 2018 und zieht sich aus der aktiven Politik zurück. Was bedeutet das für die Hessen-SPD? Und wie gestaltet sich die Nachfolge?

Vom Schach-Verein bis zur Gesellschaft für Wehrtechnik - es gibt in Deutschland rund eine halbe Million Vereine. Sind sie gemeinnützig, genießen sie Steuervorteile. Nicht so der Verein Attac. Ihm wurde die Gemeinnützigkeit vom Bundesfinanzhof aberkannt. Viele Vereine befürchten nun einen Dominoeffekt und bewerten das Urteil als Maulkorb.

Die hr-Radioprogramme haben zum konstruktiven Gespräch eingeladen: "Deutschland 2019 - Wir hören dich" heißt das Motto der gemeinsamen Aktion. In dieser Woche ging es um das Thema "Arm und Reich". Spaltet Geld unsere Gesellschaft? Zu Wort gekommen sind die Hörerinnen und Hörer.

Seit einem Jahr hat das Bundesinnenministerium eine neue Bezeichnung dazubekommen: Es heißt jetzt "Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat". Dass der Begriff "Heimat" wieder eine solche Rolle in der deutschen Politik spielt, erklären viele mit dem Rechtsruck in Deutschland. Was ist Heimat? Schließt der Begriff manche Menschengruppen aus? Und: Was hat der neue Heimat-Bereich in einem Jahr eigentlich schon bewirkt?

Sind Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien unmoralisch? Die SPD sagt ja - zumindest solange Saudi-Arabien in einen Krieg verwickelt ist. In einen Krieg, der sich zur größten humanitären Katastrophe der Welt entwickelt hat. Der Krieg im Jemen. Dieses Wochenende sollte die Frist für den Exportstopp enden. Die Bundesregierung hat die Frist aber bis Ende März verlängert. Deutsche Waffenexporte nach Saudi-Arabien - ein unmoralisches Geschäft?